01.11.2009 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zu Außenminister Westerwelle

Das glatte Parkett

Nach seinem Fremdsprachen-Fauxpas und dem eher bescheidenen 
Chorknaben-Auftritt auf dem EU-Gipfel in Brüssel ("My first day 
here") wollte und musste Guido Westerwelle bei seinem ersten 
Solo-Trip als Außenminister endlich punkten.

Dass er Polen und nicht Frankreich für die Ouvertüre der 
Antrittsbesuche wählte, ist allein wegen der Symbolhaftigkeit ein 
positives Signal. Schließlich gab auch Bundespräsident Horst Köhler 
gleich zweimal dem östlichen Nachbarn den Vorzug.

Westerwelle hätte also nicht viel mehr sagen müssen als "Ist mein 
erster Tag hier". Das tat er jedoch nicht. Stattdessen versprach er 
den Gastgebern, sich stärker für die EU-Ostpolitik zu engagieren. Ein
unnötiger Hinweis, der im Kreml gewiss nicht überhört wurde. Zumal 
dort bekannt ist, dass die FDP Russland nicht zu den strategischen 
Partnern zählt.

Noch weiter aufs glatte Parkett wagte sich Westerwelle allerdings 
mit dem indirekten Zugeständnis, die in Polen umstrittene 
Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach im Stiftungsrat des 
geplanten Zentrums für Vertreibungen zu verhindern. An solchen Sätzen
dürfte der Vizekanzler demnächst nicht nur in Warschau gemessen 
werden. In der schwarz-gelben Koalition ist Streit programmiert.

Mit großen Erwartungen nahmen die Polen den "Neuen" an die Hand - 
allen voran Deutschland-Skeptiker Lech Kaczynski.

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