Neue OZ: Kommentar zu Bundestag
Untersuchungsausschuss
Kundus
Osnabrück (ots)
Wo die Regierung funktioniert hat
Was der Kundus-Untersuchungsausschuss zutage fördert, darf den Bürger freuen: Es zeichnet sich das Bild einer Regierung ab, die funktioniert hat. Angefangen beim Bundeswehr-Kommandeur, der seine Entscheidung zu dem schweren Luftschlag pflichtgemäß abgewogen hat. Das billigen ihm alle Obleute im Ausschuss zu, offenbar auch der Staatsanwalt. Selbst wenn die Entscheidung womöglich falsch war. Was aber noch zu beweisen wäre.
Funktioniert haben nach dem Angriff Bundeswehr, Geheimdienst, NATO-Ermittler. Sie haben sehr früh Daten gesammelt, den politisch Verantwortlichen zur Verfügung gestellt und ihre Einschätzungen unter den Vorbehalt gestellt, dass manches nicht zu klären ist.
Richtig gehandelt hat auch die Kanzlerin, die selbstverständlich umgehend im Bild war - allerdings nur einigermaßen. Dass sie so lange vage geblieben ist, entspricht dem verantwortungsvollen Umgang mit einer dünnen Datenlage, keinem Vertuschen. Auch wenn das manchem im Zeitalter der Echtzeit-Information nicht mehr einleuchten mag.
Fehler gemacht durch törichte Vorfestlegungen haben nur die Verteidigungsminister Franz Josef Jung und Karl-Theodor zu Guttenberg. Seine Widersprüche hat Jung vor dem Ausschuss nicht ausbügeln können. Auch Guttenberg wird das kaum schaffen.
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