Neue OZ: Kommentar zu Energie
Atom
Osnabrück (ots)
Gefährliche Kurskorrektur
Es ist die grundlegendste und zugleich umstrittenste Entscheidung, welche die schwarz-gelbe Koalition bislang gefällt hat: Mit der Abkehr vom Atomausstieg vollzieht sie eine Kurskorrektur, wie sie radikaler kaum sein könnte. Zur Erinnerung: Alle Energiekonzerne hatten eingewilligt, die Nutzung der Kernkraftwerke bis etwa 2021 zu beenden. Dass dann die Lichter in Deutschland ausgehen würden, war von RWE, Eon und Co nicht zu hören.
Ohne Not wird der Atomkonsens nun aufgekündigt - mit gefährlichen Folgen: Zum nie völlig auszuschließenden Risiko eines Nuklearunfalls kommt die ungelöste Entsorgungsfrage. Der Berg gefährlichen Atommülls wird um Tausende von Tonnen vergrößert, ein Endlager aber gibt es weiterhin nicht. Verantwortungsvolle Energiepolitik sieht anders aus, zumal auch noch die Investitionen in die Nachrüstung der Atommeiler hinter den Erwartungen zurückbleiben.
Anzuerkennen sind die ehrgeizigen langfristigen Ziele beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Doch behindert die Regierung zugleich kommunale Versorger, die bei ihren Investitionen auf den Atomausstieg vertraut hatten und sich nun unerwartet langer Atomstrom-Konkurrenz ausgesetzt sehen. Überdies wirkt es wenig vertrauensbildend, eine so wichtige Frage wie die Nutzung der Kernkraft am Bundesrat vorbei treffen zu wollen. Unter dem Strich bleibt eine Fülle von Widersprüchen und Risiken. Das schürt Widerstand und lässt einen heißen Herbst der Proteste erwarten.
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