Neue OZ: Kommentar zu USA
Präsident
Osnabrück (ots)
Schmaler Grat
Ein bisschen Sparen hier, etwas mehr investieren dort: Wer sich ein handfestes Wirtschaftskonzept versprochen hatte, der wurde von Obamas Rede enttäuscht. Aber darum ging es nicht hauptsächlich. Viel wichtiger ist sein Angebot, mit den Republikanern zusammenzuarbeiten.
Die Lage der US-Wirtschaft ist wahrlich bedenklich. Hohe Arbeitslosigkeit, geringes Wachstum, marode Infrastruktur. Die Innovationskraft der Unternehmen schwindet - und dies bei internationalem Wettbewerb, der immer härter wird. Zudem wachsen die Schulden. Zeit ist jetzt im Wortsinn Geld, weshalb Obama umschwenkt: Versuchte er bisher seine Wirtschaftspolitik weitgehend gegen die Republikaner durchzusetzen, will er nun stärker kooperieren. Einerseits muss er das. Denn seit dem Herbst stellen die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus und könnten wichtige Reformen blockieren. Andererseits steht auch die Opposition unter Druck: Denn das Land kann sich keine Hängepartie bei Reformen bis zur Präsidentenwahl im November 2012 leisten.
Das wissen die Republikaner - und wollen Obama doch nichts schenken. Ihnen vor allem steht in den nächsten Monaten eine schwierige Gratwanderung bevor. Stürzen die Republikaner ab und kann auch Obama den Wirtschaftsmotor nicht anwerfen, kann die Krise noch Jahre dauern. Georg Kern
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