Neue OZ: Kommentar zu Krankenkassen
Osnabrück (ots)
Rutschbahn
Es ist blamabel: Erst nach massivem öffentlichen und politischen Druck haben die gesetzlichen Krankenkassen jetzt eine gemeinsame Lösung für die Mitglieder der bankrotten City BKK gefunden. Niemand soll mehr abgewimmelt werden. Ob dies der Durchbruch zu einer umfassenden Lösung ist, bleibt angesichts der jüngsten Irrungen und Wirrungen abzuwarten. Fest steht indessen: Der Imageschaden für die Kassen ist gewaltig.
Statt sich solidarisch zu zeigen, haben einzelne Krankenkassen kleinlich versucht, sich Hilfe suchenden Versicherten zu entziehen - ein glatter Verstoß gegen geltendes Recht. Damit sich Ähnliches nicht wiederholt, müssen Konsequenzen gezogen werden. Es ist eine gute Idee, eine persönliche Haftung der Kassenvorstände einzuführen. Denn bekanntlich stinkt der Fisch immer vom Kopf her.
Eine klare Ansage ist umso wichtiger, als der Fall der City BKK nicht der letzte sein wird. Im Gegenteil: Weitere Fusionen, aber auch Insolvenzen sind durchaus gewollt oder zumindest eingeplant. So hat Ulla Schmidt als Ministerin einst eine Zahl von 50 Kassen als ausreichend bezeichnet. Heute sind es noch 155. Und ob man es für richtig hält oder nicht: Die Gesetzeslage fördert die Schrumpfung. Weil viele Kassen mit dem Geld aus dem Gesundheitsfonds nicht auskommen, müssen sie Zusatzbeiträge erheben. Das führt zu Mitgliederverlusten und verstärkt die Finanzprobleme. Einmal auf der Rutschbahn, gibt es kein Halten mehr.
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