Neue OZ: Kommentar zu Schuldenkrise
Osnabrück (ots)
Ein Teil des Problems?
Hat die Bundesregierung in der Schuldenkrise zu langsam reagiert, und ist sie damit ein Teil des Problems? Wird die Bundesrepublik ihrer Führungsrolle als größte Volkswirtschaft der EU gerecht?
Solche Fragen drängen sich vordergründig auf, da alles Ringen um eine Lösung bislang vergebens gewesen ist und die Deutschen immer wieder als Bremser auffallen. Einmal, weil sie auf einer Beteiligung privater Investoren an Rettungsprogrammen beharren. Ein anderes Mal, weil sie sich gegen Eurobonds sperren.
Freilich gibt es auch gute Gründe für diese Positionen. So bergen Eurobonds, also gemeinsame Staatsanleihen, die Gefahr, dass die Haushaltsdisziplin einzelner Länder weiter sinkt, weil Etatsünden in der großen Haftungsgemeinschaft weniger auffallen. Angela Merkel und Wolfgang Schäuble tun also gut daran, mit Bedenken nicht hinter dem Berg zu halten.
Wenn die Bundesregierung Kritik verdient, dann eher, weil auch sie keine Wege aufzeigt, die dauerhaft aus dem Schuldensumpf herausführen. Denn es reicht nicht, Staaten einen Teil ihrer Schulden zu erlassen und ihnen Sparprogramme vorzuschreiben. Nein, wer grundlegend etwas ändern will, der muss mehr tun und zugleich Wirtschaftswachstum fördern. Ansonsten drohen schon bald neue Haushaltslücken und weitere Schulden. Die Frage ist, wie viele solcher Zerreißproben die Eurozone und die EU noch überstehen können.
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