Neue OZ: Kommentar zu Syrien
Proteste
Osnabrück (ots)
Keine Überraschung
Die butterweiche Zwischenbilanz der Arabischen Liga zur Beobachtermission in Syrien kommt keineswegs überraschend. Die internationale Organisation ist keine UNO im Kleinformat, die Menschenrechten oder verfassungsrechtlichen Prinzipien verpflichtet wäre. Trotz des arabischen Frühlings bleiben Demokratie und Rechtsstaatlichkeit selten in dieser Region der Welt. Überraschend wäre schon eher gewesen, hätte die Liga die Verbrechen des syrischen Regimes mit klaren Worten verurteilt.
Sinnlos ist die Beobachtermission dennoch nicht. Denn es gibt immerhin Anzeichen dafür, dass innerhalb der Liga hart um die richtige Positionierung im Syrien-Konflikt gerungen wird. Stärkstes Indiz dafür ist die Ankündigung, die Beobachtermission zu verlängern. Damit verschafft sich die Organisation mehr Zeit, endgültige Entscheidungen zu treffen. Zeit auch für die Kritiker des Regimes in Damaskus innerhalb der Arabischen Liga. Sie versammeln sich offenbar vor allem um den Ministerpräsidenten von Katar, Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, um ihre Ziele wie ein Syrien-Dossier an den UNO-Sicherheitsrat doch noch durchzusetzen. Der Westen, selbst gelähmt durch die Blockadehaltung von Russland und China in dem UNO-Gremium, sollte diese Kräfte stärker unterstützen als bisher. Darin liegt vielleicht die einzige Chance, das Blutvergießen in Syrien zu beenden.
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