08.02.2012 – 22:00

Neue OZ: Kommentar zu Außenpolitik

Kurswechsel

Zu den Zäsuren der deutschen Außenpolitik gehörten die Westintegration unter Kanzler Konrad Adenauer und die Öffnung nach Osten auf Betreiben Willy Brandts. Heute sortieren sich die Gewichte in der Welt wieder völlig neu. US-Präsident Barack Obama beschwört eine pazifische Kooperation, die russische Führung ein eurasisches Zusammenwachsen. Europa und Deutschland müssen gegen Machtverlust hart kämpfen - beide haben sich daran zu gewöhnen, den Taktstock nicht allein zu halten.

Alte Freundschaften pflegen, aber auch neue Kontakte knüpfen - das ist die künftige strategische Ausrichtung, die Außenminister Guido Westerwelle gestern umriss. Erst in der letzten Woche bei Merkels China-Reise wurde deutlich, wie dringend nötig ein unverstellter Umgang mit den neuen Gestaltungsmächten ist. Die Regierung in Peking, noch 2010 Empfänger deutscher Entwicklungshilfe, ist jetzt potenzieller Euro-Retter und einer der wichtigsten Wirtschaftspartner dazu. Das macht China selbstbewusst: Dringliche Menschenrechts-Mahnungen der Kanzlerin werden mit dem Rat gekontert, Europa solle erst einmal seine Haushalte sanieren.

Einsatz ist also gefragt, um mit den neuen Kraftzentren mitzuhalten. Dazu ist der von Westerwelle entwickelte neue Kurs ein guter Ansatz. Fakt bleibt aber: Den politischen Auftritt im Ausland prägt weiterhin die Kanzlerin.

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