Neue OZ: Kommentar zu Parteien
Piraten
Parteitag
Osnabrück (ots)
Chaos-Club
Die niedersächsischen Piraten sind auf bestem Wege, sich selbst den Ast abzusägen, auf dem sie sitzen. Auf dem Parteitag in Wolfenbüttel präsentierten sie sich am Wochenende nicht als politikfähiger Verband, sondern als reiner Chaos-Club.
Es hat in Niedersachsen wohl selten ein so dilettantisches Bemühen gegeben, eine rechtmäßige Kandidatenliste für eine Landtagswahl zustande zu bringen. Einmal scheiterten die Piraten an der unzulässigen Stimmbeteiligung von EU-Bürgern; jetzt mussten sie gleich zweimal wegen ähnlicher Verfahrensfehler die Wahl annullieren. Unklar blieb am Abend, ob überhaupt noch eine komplette Liste verabschiedet wurde.
Diese Vorgänge und das unendliche Hickhack um das Abstimmungsverfahren zeugen von Unvermögen, Sachverhalte zu regeln und Probleme zu lösen. Wie aber will eine Partei, die mit sich selbst nicht klarkommt, die Geschicke eines Landes lenken?
Zum Organisationsdesaster kommen zwei Faktoren hinzu, die erheblich die Anziehungskraft der Piraten beeinträchtigen. Da ist zum einen das noch immer fehlende inhaltliche Konzept: In zentralen Punkten wissen die Wähler weiterhin nicht, wie diese Partei die Zukunft Niedersachsens gestalten will.
Und seit dem Wochenende haben die Piraten auch ein Markenzeichen selbst ramponiert: Transparenz und Offenheit. Wer Tabuzonen für Journalisten auf Parteitagen schafft, der lebt nicht Transparenz, der heuchelt sie.
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