Neue OZ: Kommentar zu Energie
Öl
Osnabrück (ots)
Wahlkampf auf der Bohrplattform
Mitten im Sommerloch besucht Bundeswirtschaftsminister und FDP-Vorsitzender Philipp Rösler Deutschlands einzige Ölplattform Mittelplate in der Nordsee. Die Visite hat allerdings weniger energiepolitische Bedeutung, vielmehr dient sie vor allem der Profilpflege der FDP und ihres Parteichefs. Beiden geht es schlecht. Auf Mittelplate konnte Rösler am Image der FDP polieren, eine wirtschaftsnahe Partei zu sein. Dass dies ausgerechnet auf dem Feld der Energiepolitik geschieht, ist kein Zufall. Derzeit müssen sich die Liberalen vor allem auf diesem Gebiet vorwerfen lassen, die Interessen der Industrie zu vernachlässigen.
Daher sucht Rösler derzeit verstärkt die Konfrontation mit Umweltschützern in der Energiepolitik. Dazu gehörte seine Bemerkung, dass Naturschutz-Regeln dem Netzausbau nicht im Wege stehen dürften. Jetzt legt der Minister nach und deutet auf Mittelplate an, die Industrie erhalte neue Ölfördermöglichkeiten in der Nordsee. Die von Umweltschützern reflexartig geäußerte Kritik daran kommt dem Minister entgegen. So entsteht der Eindruck, Rösler kümmere sich um ein bedeutendes Thema der Energiepolitik, dabei deckt Deutschland nur drei Prozent seines Gesamtbedarfs aus eigenem Öl. Die Kritik der Umweltschützer ist aber auch deshalb voreilig, weil Rösler alleine nicht über weitere Fördermöglichkeiten entscheiden darf, sondern unter anderem betroffene Bundesländer mitzureden haben.
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