Neue OZ: Kommentar zu Geheimdienste
MAD
Osnabrück (ots)
Keine andere Wahl
Gestern war ein historischer Tag. Zum ersten Mal in seinem 57-jährigen Bestehen hat der Militärische Abschirmdienst MAD ein Zeitungsinterview gegeben. Auch angesichts wohlgehüteter Verschwiegenheitstraditionen, die aus frühen Zeiten des Kalten Krieges stammen, ist das eine sehr lange Zeit des Nichtssagens. Nun, fast eineinhalb Jahre nach der Aufdeckung der NSU-Morde, kommt MAD-Chef Ulrich Birkenheier aus der Reserve. "Nur wer weiß, was wir machen, kann unsere Arbeit verstehen", sagt er. Birkenheier muss in die Offensive, sonst verlöre seine Behörde ihre Legitimation.
Aufgabe des MAD ist in erster Linie, die Bundeswehr einsatzfähig zu halten und sie deshalb zu schützen, auch vor rechtsextremistischer Unterwanderung. Dieses Ziel ist laut Birkenheier so gut wie erfüllt. Mit Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz soll der MAD aber auch eine Trias zum Schutz der freiheitlichen Grundordnung bilden, auf der das politische System in Deutschland beruht. Eine Säule der Gesellschaft soll der MAD mithin sein, sie erwies sich im Fall des NSU als nicht tragfähig. Das Behördenversagen war atemberaubend. Oder ist es das noch? Bundespräsident Gauck verspricht den Opferfamilien Hilfe. So etwas klingt immer gut. Die Arbeit der Geheimdienste transparenter zu machen ist aber effektiver. Dies zeigt wirklich Willen zur Aufklärung.
Cornelia Mönster
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