Neue OZ: Neue OZ - Interview mit Maren Brandenburg, Präsidentin des Niedersächsischen Verfassungsschutzes
Osnabrück (ots)
Prism-Daten möglicherweise auch von Landes-Verfassungsschützern genutzt
Niedersachsens Verfassungsschutzpräsidentin: "Nicht auszuschließen" - Keine NSA-Spähsoftware im Einsatz
Osnabrück.- Auch die Landesämter für Verfassungsschutz könnten mit Daten arbeiten, die der US-Geheimdienst NSA durch die umstrittene Spionage-Software Prism gewonnen hat. Zumindest wollte das Niedersachsens Behördenchefin Maren Brandenburg im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) nicht ausdrücklich ausschließen.
Ihre Behörde erhalte geheimdienstliche Informationen aus dem Ausland über den Bundesnachrichtendienst oder das Bundesamt für Verfassungsschutz zugespielt. Bei diesen Zusammenfassungen stehe "in der Regel nicht in Klammern dahinter, welcher Partner-Nachrichtendienst mit welcher Software die Erkenntnisse gewonnen hat", sagte Brandenburger der Zeitung.
Sollten darunter auch Daten sein, die mit der umstrittenen Spionage-Software Prism gewonnen wurden, sei das "unproblematisch", so die Verfassungsschützerin. "Die Erkenntnisse, die uns mitgeteilt werden, dienen als Hintergrundwissen. Wir geben sie nicht weiter."
Dagegen schloss die seit März amtierende Präsidentin aus, dass ihre Behörde Spähsoftware aus den USA verwendet: "Wenn der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz Teile der Prism-Software nutzen sollten, dann gilt das nicht für den Niedersächsischen Verfassungsschutz."
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