Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Simone Peter, Grünen-Chefin
Osnabrück (ots)
Grüne drohen Großer Koalition mit Gegenwind im Bundesrat
Simone Peter: SPD muss Zusagen in den Ländern einhalten - Lösungen für Themen Infrastruktur Klimaschutz und Bildung gefordert
Osnabrück.- Grünen-Chefin Simone Peter hat einer möglichen Großen Koalition mit Gegenwind im Bundesrat gedroht. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte sie: "Eine Große Koalition muss mit Gegenwind aus den Ländern mit grüner Regierungsbeteiligung rechnen. Bei Klimaschutz, Gleichstellung oder Flüchtlingspolitik: Die SPD muss auch darauf achten, was sie mit den Grünen in den Ländern festgelegt hat."
Sie betonte, die Grünen regierten in sechs Bundesländern mit. "Auch beim Länder-Finanz-Ausgleich und bei der Finanzierung von Infrastruktur, Klimaschutz und Bildung werden wir auf Lösungen pochen, die die klammen Länder und Kommunen entlasten und kommende Generationen nicht mit neuen Schulden belasten", kündigte die Parteivorsitzende an.
An diesem Freitag hat der SPD-Politiker und niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil den Vorsitz im Bundesrat übernommen.
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