Neue OZ: Kommentar zu Koalition
Osnabrück (ots)
Imponiergehabe
Nein, vom gewieften SPD-Chef Sigmar Gabriel lässt sich ein Horst Seehofer nicht übertrumpfen. Der CSU-Chef macht das, was er mindestens so gut wie Gabriel kann: Er setzt sich mit Drohgebärden in Szene. Neuwahl? Er hat keine Angst davor. Imponiergehabe nennen Verhaltensforscher das, was Seehofer und Gabriel veranstalten. Es geht darum, die Machtposition herauszustreichen, auch vor den eigenen Leuten. Deshalb hat der Ober-Genosse die Union provoziert, nun endlich zu liefern. Und deshalb stellt der Christsoziale klar, dass er die SPD nicht um jeden Preis will.
Gut möglich, dass nach dem bevorstehenden CSU-Parteitag und nach Abklingen der Aufgeregtheiten um den SPD-Bundeskongress die Verhandlungsführer wieder kühlen Kopf zeigen. Aber der Keim des Misstrauens ist gelegt. Mit der auf dem Leipziger Bundesparteitag beschlossenen Öffnung für ein Bündnis mit den Linken hat die SPD Zweifel genährt. Der Argwohn bei der Union sitzt tief, dass die Große Koalition nur eine Koalition auf Zeit sei und Rot-Rot-Grün schon an der Ecke steht, wenn es beispielsweise bei der Maut zum Krach kommt. Diesem Anfang wohnt kein Zauber inne: An den Schwarzen nagt der Groll, weil die SPD mit Mindestlohn und Doppelpass Unions-Bastionen schleifen will. Über den Roten schwebt das hochriskante Votum der SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag. Klar ist: Ein Nein der Basis wäre für die SPD eine Katastrophe.
Beate Tenfelde
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