Neue OZ: Kommentar zu Parteien
Kulturpolitik
Osnabrück (ots)
Kein großer Wurf
Die Kultur hat im Koalitionsvertrag ihr eigenes Kapitel: Ist das schon die beste Nachricht zum kulturpolitischen Programm der angestrebten Großen Koalition? Ja. Denn die Verhandlungspartner von CDU, CSU und SPD finden klare Worte zu einzelnen Aspekten und Vorhaben, sie lassen aber die Chance aus, einen großen Wurf zu versuchen.
Dabei muss nicht einmal die Frage im Zentrum stehen, ob Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden sollte. Das mag Kultur absichern, kann aber auch Abhängigkeiten schaffen, die wiederum für die Freiheit der Kultur und vor allem der Künste nicht wünschenswert sind.
Positiv ist allemal, dass der Koalitionsvertrag die Erinnerungskultur fokussiert. Generationswechsel und digitale Wende erzwingen verstärktes Engagement für den angemessenen Umgang mit dem Gedächtnis an Deutschlands Diktaturen. Gerade deshalb ist es schade, dass das Thema Raubkunst nicht noch entschiedener angefasst wird. Ebenso fehlen klarere Ziele für eine Kultur der Migrationsgesellschaft. Immerhin: Ein Kapitel ist für die Kultur.
Stefan Lüddemann
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