NOZ: Grüne attackieren Agrarministerin: Fernbleiben bei Tierschutzdebatte nicht akzeptabel
Osnabrück (ots)
Grüne attackieren Agrarministerin: Fernbleiben bei Tierschutzdebatte nicht akzeptabel
Beschwerdebrief an den Bundestagspräsidenten - Klöckner entschuldigte sich wegen auswärtiger Termine
Osnabrück. Die Grünen-Bundestagsfraktion hält es für "nicht akzeptabel", dass Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) bei der bevorstehenden Tierschutzdebatte dem Bundestag fernbleiben will. "Das ist eine absolute Missachtung des Parlamentes", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Grünen-Fraktion erwarte, dass bei einem so wichtigen Thema wie dem Tierschutz die zuständige Ministerin zur Debatte im Bundestag anwesend sei. Der Vorschlag von Union und SPD, die betäubungslose Ferkelkastration weiter zu erlauben, empöre viele Menschen. "Dazu muss auch Bundesministerin Klöckner Rede und Antwort stehen und darf nicht durch Abwesenheit glänzen" erklärte Haßelmann. Sie forderte die CDU-Politikerin auf, dem Thema Tierschutz die "hohe Priorität beizumessen, die es verdient."
Klöckner hatte ihr Fernbleiben für diesen Donnerstag und Freitag (29.11. und 30.11.) entschuldigt mit dem Hinweis auf auswärtige Termine. Unter anderem nannte sie die Teilnahme an der Verleihung von Innovationspreisen sowie an einer Personalversammlung ihres Ministeriums in Bonn. In einem Brief an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte Haßelmann, dass die Grünen die von der Ministerin genannten Gründe nicht akzeptieren könnten.
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