Rechte Gewalt: Erstmals seit Jahren weniger Straftaten gegen Sinti und Roma
Osnabrück (ots)
Rechte Gewalt: Erstmals seit Jahren weniger Straftaten gegen Sinti und Roma
Linken-Fraktion warnt vor Auswirkungen der Ukraine-Krise
Osnabrück. Die Zahl der Straftaten gegen Sinti und Roma ist im vergangenen Jahr erstmals seit der systematischen Erfassung ab 2017 leicht zurückgegangen. Die Behörden meldeten für das vergangene Jahr 109 sogenannte antiziganistische Straftaten - 18 Prozent weniger als 2020 mit 133 Taten. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Damit hat sich der Trend gedreht: Die Taten hatten sich gegenüber dem Beginn der systematischen Erfassung von 2017 (41 Straftaten) bis 2020 (133) verdreifacht. Die Täter sind meist Rechtsextremisten.
In den meisten Fällen handelt es sich um Sachbeschädigungen, Beleidigungen und Bedrohungen sowie auch Körperverletzungen. Die Zahlen für 2021 sind noch vorläufig, und es ist mit einigen Nachmeldungen zu rechnen. Seit 2017 wird Antiziganismus als eigenständige Kategorie in der Statistik Politisch motivierte Kriminalität(PMK) erfasst. Dass die Zahl seitdem gestiegen ist, erklärt sich zum Teil auch dadurch, dass die Behörden inzwischen stärker für das Thema sensibilisiert sind.
Die Linken-Abgeordnete Petra Pau, die die Anfrage gestellt hatte, sagte: "Viel zu lange stand der Rassismus gegen Sinti und Roma in Deutschland in einem Wahrnehmungsschatten." Der Anstieg seit 2017 habe auch etwas mit einer verstärkten Sensibilität der Behörden für das Thema zu tun. Pau warnte aber: "Dennoch ist die Dunkelziffer nach wie vor hoch, und die alltägliche Diskriminierung spiegelt sich in den Zahlen nicht wider." Die Abgeordnete begrüßte, dass die Bundesregierung erstmals mit Mehmet Daimagüler einen Antiziganismus-Beauftragten der Regierung benannt hat.
Allerdings zeigte sich Pau vor dem Hintergrund des aktuellen Ukraine-Kriegs besorgt über vermehrte Berichte, dass es im Zusammenhang mit der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine zu Ausgrenzungen und Diskriminierungen von Roma kommt. Sie sagte: "Hier erwarte ich klare Ansagen der Behörden."
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