Alle Storys
Folgen
Keine Story von Neue Osnabrücker Zeitung mehr verpassen.

Neue Osnabrücker Zeitung

Buschmann: Konzept zum türkischen Wahlkampf in Deutschland ging auf

Osnabrück (ots)

Buschmann: Konzept zum türkischen Wahlkampf in Deutschland ging auf

Bundesjustizminister hält "konsequente Regeln" für Wahlkampfauftritte für erforderlich

Osnabrück. Vor den Präsidentschaftswahlen in der Türkei sieht Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) die "konsequenten Regeln" für den türkischen Wahlkampf in Deutschland als Erfolg an. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Buschmann: "Unser Konzept ging auf. Wir haben sehr konsequente Regeln aufgestellt." Vor der letzten Präsidentschaftswahl in der Türkei habe es in Deutschland hetzerische Auftritte gegeben. "Wir haben entschieden, dass wir Wahlkampfauftritte von türkischen Politikern genehmigungspflichtig machen und dass wir diese Genehmigungen drei Monate vor der Wahl nicht mehr erteilen", erklärte Buschmann.

Er hoffe nun, dass sich auch nach der Wahl "die zum Teil heftigen politischen Auseinandersetzungen in der Türkei nicht auf Deutschland übertragen". Entscheidend sei, dass die Wahlen demokratisch und nach internationalen Standards abliefen.

Pressekontakt:

Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: +49(0)541/310 207

Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
Weitere Storys: Neue Osnabrücker Zeitung
  • 13.05.2023 – 01:00

    Überschuldete Kommunen: Linke mahnt Übernahme von Altschulden durch den Bund an

    Osnabrück (ots) - Linken-Vorsitzende Wissler schlägt weitreichende Entlastung von Städten und Gemeinden vor - Bund soll auch Sozialleistungen übernehmen Osnabrück. Wegen steigender Ausgaben der Kommunen für die Flüchtlingsunterbringung fordert die Linken-Vorsitzende Janine Wissler eine Befreiung von Altschulden der Kommunen durch den Bund. In dem Konzept, das ...

  • 12.05.2023 – 01:00

    AfD-Chef: Asylverfahren sollten in Herkunftsland oder an EU-Außengrenze stattfinden

    Osnabrück (ots) - AfD-Chef: Asylverfahren sollten in Herkunftsland oder an EU-Außengrenze stattfinden Tino Chrupalla: Ukrainer sollten in Polen und Syrer in der Türkei Schutz finden Osnabrück. In der Diskussion um steigende Asylzahlen in Deutschland hat sich AfD-Parteichef Tino Chrupalla für Asylzentren an den EU-Außengrenzen ausgesprochen. "Asylverfahren sollten ...

  • 12.05.2023 – 01:00

    Land arbeitet bei Anträgen für Heizkostenzuschüsse mit Wohlfahrtsverbänden zusammen

    Osnabrück (ots) - Land arbeitet bei Anträgen für Heizkostenzuschüsse mit Wohlfahrtsverbänden zusammen Unterstützungsangebot soll laut Wirtschaftsministerium in der kommenden Woche starten Osnabrück. Nutzer von Öl- und Pelletheizungen, die Schwierigkeiten mit dem Ausfüllen des Antrages auf einen staatlichen Heizkostenzuschuss haben, werden in Niedersachsen ab ...