Westfalenpost: Wladimir Putin, der Beschützer
Hagen (ots)
Nun also Wladimir der vierte. Dass Wladimir Putin die russische Präsidentschaftswahl klar für sich entschieden hat, ist so überraschend wie der nächste Sonnenaufgang über Wladiwostok. Der einzige Gegenkandidat, der ihm einen größeren zweistelligen Stimmenanteil hätte wegnehmen können - Alexej Nawalny -, durfte wegen eines dubiosen Steuerverfahrens nicht antreten. Putins vierte Amtszeit als Kremlchef bedeutet eine Verhärtung seines autokratischen Regierungsstils nach innen und verstärkte Großmacht-Ambitionen nach außen. Medien, die über weite Strecken gleichgeschaltet sind, Massen-Akklamation in Sport-Stadien, Führerkult: Russland wird sich künftig noch mehr auf eine Person ausrichten. Putin siegte mit der Wiederbelebung eines Mythos: Russland sei eine belagerte Festung, eingekreist von finsteren Mächten, traktiert von einem missgünstigen Westen, so die Botschaft. Die Datierung der Wahl auf den vierten Jahrestag der Krim-Annexion am 18. März 2014 löste eine Welle nationaler Zustimmung aus. Der Kremlchef stellt sich als der Beschützer eines stolzen Landes dar, der den Feinden die Stirn bietet. Er schöpft seine Macht aus dem weit verbreiteten Nationalstolz und dem Nimbus einer Großmacht. Damit kompensiert er die Schwächen in der Wirtschaft. Es ist Putin in den 18 Jahren als Präsident oder Ministerpräsident nicht gelungen, sein Land zu modernisieren. Russland lebt hauptsächlich von Öl und Gas. Je nach dem Stand der Rohstoffpreise ist Geld in den öffentlichen Kassen oder nicht. Nur aus der Außenpolitik gewinnt Putin in großem Stil innenpolitische Legitimation. Vor diesem Hintergrund ist künftig auf internationaler Bühne nicht mit erhöhter Kompromissbereitschaft oder Geschmeidigkeit zu rechnen. Der Westen muss beides sein: gesprächsbereit und wachsam.
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