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NRZ: In der Armutsfalle - ein Kommentar von STEFAN SCHULTE
Essen (ots)
Aus den Worten von der Leyens klingt Leidenschaft. Es stehe "nicht mehr und nicht weniger als die Legitimität des Rentensystems" auf dem Spiel. Menschen, die nicht privat vorgesorgt hätten, müssten im Alter "den Gang zum Sozialamt antreten". Man mag der Ministerin ihr Mitgefühl für die arbeitende Klasse ja gerne abnehmen. Nur zielt ihre Zuschussrente just an den von Altersarmut bedrohten Menschen vorbei. Wer nicht privat vorsorgt, soll auch keine Zuschussrente erhalten. Was also will uns die Ministerin sagen?
Jeder Dritte verdient heute so wenig, dass er vor seiner gesetzlichen Rente allein nicht wird leben können. Das war schon vor zehn Jahren absehbar und Ausgangspunkt für die Riester-Rente. Von der kann man halten, was man will, aber sie wird die Alterseinkünfte von 15 Millionen Menschen aufbessern. Mit den Betriebsrenten haben heute vier von fünf Beschäftigten zusätzlich fürs Alter vorgesorgt. Die Stabilität des Rentensystems hängt längst von allen drei Säulen ab, nicht von einer.
Übrig bleiben Menschen, die nicht vorsorgen können. Wer jeden Cent zum Leben braucht, legt nichts fürs Alter zurück und ist ein sicherer Kandidat fürs Sozialamt. Es ist nett, dass die Ministerin darauf hinweist. Doch diese Armutsfalle ist das beste Argument gegen ihre Zuschussrente. Will sie diesen Menschen helfen, kann sie sich gegen Niedriglöhne engagieren - oder für eine höhere Grundsicherung im Alter. Zu Letzterem muss sie dann nur noch erklären, wer das bezahlen soll.
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