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NRZ: Merkel schafft es nicht - Von MANFRED LACHNIET
Essen (ots)
Wer dieser Tage in den Cafés, den Wohnzimmern oder auch auf den Schulhöfen den Gesprächen folgt, findet ein zerrissenes Land. Debattierte man noch vor Wochen eher positiv gestimmt über die Flüchtlinge, so herrschen heute Sorgen und Angst vor. Jene, die das Fremde und Unbekannte immer schon fürchteten, fühlen sich nach Köln erst recht in ihren Vorbehalten bestätigt. Jene, die weiter guten Mutes sind, fürchten das Erstarken der Rechtsradikalen. Es steht nicht gut um den Zusammenhalt in unserem Land.
Kanzlerin Angela Merkel weiß all dies ganz genau. Doch sie tut wenig bis nichts, um den Menschen im Lande ihre Sorgen zu nehmen.
Natürlich darf sie nicht auf Seehofers "Obergrenzen"-Gerede eingehen, weil es das Grundgesetz verletzt und Probleme nur verlagert. Die Grenzen dürfen nicht geschlossen werden, sie müssen aber sehr wohl Kriminelle abhalten können. Das kann Merkel anordnen.
Genauso ist es richtig, dass um die bedrohte Einheit Europas gerungen wird. Doch dann hätte Merkel vor ihrer herzlichen Einladung an die Flüchtlinge auch mal die anderen Staatschefs informieren sollen. Stattdessen hat sie im September jene überrumpelt, von denen sie nun verzweifelt Mithilfe einfordert.
Damals wie heute ist es menschlich geboten, Schutzsuchenden Einlass und Hilfe zu bieten. Doch schon nach den ersten Septembertagen hätte Merkel sehen müssen, dass der Staatsapparat ob der Menschenmassen heillos überfordert war. Eine große Fehlleistung, weil die Flüchtlingsströme eben nicht überraschend kamen.
Merkel steht vor einem Scherbenhaufen: Moralisch sieht sie sich auf der richtigen Spur. Doch in der praktischen Umsetzung hat sie versagt. So ähnlich war das auch bei der Energiewende: Im Prinzip vernünftig, aber in der Praxis ein Desaster. Gute Politik ist das nicht.
Wie geht es nun weiter? Vermutlich baut Merkel allein auf die gesamt-europäische Lösung, die kaum zu erreichen ist. Dafür verlangt sie vom Volk Zeit. Doch die Menschen werden ungeduldig. Vor allem, weil ihnen niemand die Zukunft beschreibt.
Die Menschen im Land warten vergeblich auf Merkels Erklärungen zur Lage. Ängste, Nöte, aber auch Hoffnungen der Bevölkerung muss sie ernst nehmen. "Wir schaffen das" reicht da nicht aus. Merkel muss beweisen, dass wir weiter sicher leben. Oder dass Investitionen in Bildung allen Kindern und Jugendlichen zugute kommen. Merkel muss glaubhaft erläutern, wie wir der modernen Völkerwanderung intelligent begegnen können.
Aber all das tut Merkel nicht. Warum versagt diese kluge Frau in einer der wichtigsten Phasen der bundesdeutschen Geschichte?
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