neues deutschland: Publizistin Daniela Dahn: Sammlungsbewegung soll Abgeordnete ermutigen, sich stärker am Wählerwillen zu orientieren
Berlin (ots)
Auftrag der von Sahra Wagenknecht initiierten Sammlungsbewegung ist es, das Primat der Politik zurückzuerobern. Dies meint die Publizistin und Schriftstellerin Daniela Dahn in einem Beitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagausgabe). Zwischen den drei "quasi-linken Parteien im Bundestag", SPD, LINKE und Grüne, gebe es trotz programmatischer Schnittstellen markante Unterschiede, "insbesondere in der Friedens- oder Interventionspolitik, in der angeblichen Notwendigkeit von Rüstung und deren Export", schreibt Dahn. "Hier ist auch die Kluft zwischen dem Willen der Wähler und deren Repräsentanten besonders groß." Eine Sammlungsbewegung könnte Abgeordnete ermutigen, ihr Mandat mehr am Wählerauftrag zu orientieren, als an den Partei-Hierarchien. "Außerparlamentarischer und außerpropagandistischer Druck muss klarstellen: Parteien, Parlament und Regierung sind dem Gemeinwohl verpflichtet", so Dahn.
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