neues deutschland: Bundesregierung steht für Gespräche zur Rettung des von Schließung bedrohten Infinera-Standortes in Berlin-Spandau bereit
Berlin (ots)
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) steht für Gespräche zur Rettung des von Schließung bedrohten Infinera-Standortes in Berlin-Spandau zur Verfügung. "Die Bundesregierung verfolgt die Entwicklungen in Bezug auf den Berliner Standort von Infinera sehr aufmerksam und steht für Gespräche bereit", heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Anfrage der Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer (LINKE), die der Tageszeitung »neues deutschland« (Donnerstagausgabe) exklusiv vorab vorlag. Dass der Wirtschaftsminister zu Gesprächen mit dem US-amerikanischen Konzern Infinera zur Verfügung steht, wird von der Linkspartei-Abgeordneten Sommer begrüßt. Den Ankündigungen müssten aber auch unverzüglich Taten folgen. "Ziel der Gespräche muss sein, die Arbeitsplätze zu erhalten und die Schließung des Werkes zu verhindern", sagte Sommer dem »neuen deutschland«. Eine Schließung des Werkes stünde auch im Widerspruch zur erst vor Kurzem beschlossenen Nationalen Industriestrategie der Bundesregierung, mit der wirtschaftliche und technologische Kompetenz gesichert und wiedererlangt werden soll, so die Bundestagsabgeordnete. Denn mit der Aufgabe des Standortes in Spandau würde genau diese technologische Kompetenz verloren gehen. Das Berliner Werk, in dem optische Übertragungssysteme für 5G-Datenautobahnen gefertigt werden, soll bis Ende September 2019 geschlossen und anschließend nach Angaben der IG Metall nach Thailand verlagert werden. Insgesamt 400 Industriearbeitsplätze drohen in der Hauptstadt verloren zu gehen. Der Bundesregierung war es in ihrer Antwort zur Gesprächsbereitschaft bei Infinera aber auch wichtig, darauf zu verweisen, dass die Entscheidungen über Produktionsstandorte in der sozialen Marktwirtschaft von Unternehmen getroffen werden. So habe sich allein die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten im verarbeitenden Gewerbe zwischen November 2013 und November 2018 um mehr als 380 000 auf über sieben Millionen erhöht, heißt es.
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