Mittelbayerische Zeitung: Zum Prozess gegen Julia Timoschenko
Regensburg (ots)
Julia Timoschenko ist sich in ihrem Machtstreben für nichts zu schade. Die Pöbeleien der 50-Jährigen im Gerichtssaal sind nicht nur niveaulos ("Trottel, Mafiosi"). Sind entlarven sich auch schnell als das, was sie sind: reine Show. Das ist so auffällig, dass sich die Frage stellt, ob an den Vorwürfen gegen sie nicht doch etwas dran sein könnte. Und sie stellt sich umso drängender, als sich ausgerechnet die Kremlherrscher als Zeugen der Verteidigung aufschwingen. Da liegt es auf der Hand, dass Timoschenko, die als Freiheitskämpferin in Moskau verhasst war, als Regierungschefin später tatsächlich ein Gas-Geschäft mit den Russen ausbaldowert hat, das für den ukrainischen Fiskus nachteilig war. Aber machen wir uns nichts vor: In der Ukraine (und in Russland) geht es ohnehin nicht um Recht, sondern um Macht und Geld. Timoschenko ist selbst tief in die berüchtigten Oligarchen-Strukturen verstrickt. Bei ihrem Deal mit dem Kreml ging es um mehr als einen Gas-Vertrag. Die Regierungschefin entmachtete damals einen Wirtschaftsboss, der eng mit ihrem Kontrahenten Viktor Janukowitsch verbandelt ist - dem heutigen Präsidenten, der Timoschenko nun vor Gericht gezerrt hat. Insofern gibt es auch keinen Zweifel, dass die Anklage gegen Timoschenko politisch motiviert ist. Indes: Dass sich die Beschuldigte hinter der Maske der "schönen Julia" als heldenmütiges Opfer gebärdet, ist die größte Absurdität in diesem absurden Prozess-Theater. Was ist daraus zu lernen? Die Ukraine ist sieben Jahre nach der orangenen Revolution wieder dort angelangt, wo sie in den düsteren 90er-Jahren schon einmal war. Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind Fremdwörter in dem von Geldgier, Machtwahn und Skrupellosigkeit verseuchten Kiewer Politbetrieb. Zu leiden haben darunter die Menschen. Und die wissen längst, dass sie den Versprechen ihrer sogenannten Elite keinen Glauben schenken können. Deswegen wird es Timoschenko auch nicht gelingen, eine neue Revolution zu entfachen. Einen Aufstand könnte es nur gegen sie geben. Die Ukraine ist mit Riesenschritten auf dem Weg zurück ins Chaos.
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