Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Christine Schröpf zur bayerischen Breitbandförderung
Regensburg (ots)
Die La-Ola-Welle für Finanzminister Markus Söder und seinen Staatssekretär Albert Füracker folgt, wenn die 1,5 Milliarden Euro Breitbandfördergelder bis 2018 tatsächlich unter den bayerischen Gemeinden verteilt sind. Doch einen kräftigen ersten Applaus haben sich die beiden schon jetzt verdient- auch wenn es bis zum Start ein klein wenig länger gedauert hat, als ursprünglich angekündigt. Dafür passt das Förderpaket, das die EU absegnete, nachdem es auf potenzielle Wettbewerbsverzerrungen abgeklopft worden war. Wenn Söder davon spricht, dass sein Förder-Programm bundes- und europaweit einmalig ist, übertreibt er nicht. Und die ersten 16 Millionen Euro für 63 Kommunen sind gerade Mal zwei Wochen nach der Notifizierung aus Brüssel bereits offiziell genehmigt. Geht es in diesem Tempo weiter, bleibt schnelles Internet in weiten Landstrichen nicht mehr schöne Illusion. Eine Lösung für alle Probleme ist das neue Breitbrandprogramm freilich nicht. Auch die auf eine Million Euro erhöhte Höchstfördersumme wird in einer Reihe von Gemeinden nicht ausreichen. Das Marktversagen in der Telekommunikationsbranche kann nicht komplett aufgefangen werden. Doch 1,5 Milliarden Euro Fördermittel geben einen kräftigen Schub.
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