Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zu Griechenland
Regensburg (ots)
Das griechische Drama strebt zurzeit unaufhaltsam seinem Höhepunkt entgegen. Ob es nun jedoch zur wirklichen Tragödie wird, zum Selbstmord, wie ihn der Dichter Sophokles in seiner Antigone beschrieb, oder, in der Sprache der Finanzpolitik, "nur" zum Austritt, Ausschluss aus dem Euro-Club mit allen Nachteilen, und vielleicht sogar eingien Vorteilen, steht dahin. Für die Zuspitzung des Dramas jedenfalls hat in den vergangenen fünf Monaten maßgeblich die Links-Regierung von Alexis Tsipras samt dem extrovertierten Finanzminister Yanis Varoufakis gesorgt. War der Wahlsieg des bunt schillernden linken Wahlbündnisses Syriza im Januar vom Rest-Europa noch als erwartbare Folge der Misswirtschaft und Klüngelei der bis dahin jahrzehntelang regierenden Sozialisten und Konservativen hingenommen worden, so änderte sich die Sicht mit jedem Tag, an dem sich die Tsipras, Varoufakis und Co. uneinsichtig und kompromisslos zeigten. Womöglich hat Tsipras nie wirklich eine Verständigung mit den anderen Euro-Mitgliedern, mit Internationalem Währungsfonds und Europas Zentralbank gewollt. Die beiden Wahlversprechen von Syriza - im Euro bleiben und Reformen verhindern - klangen wie das Vorhaben: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass dabei. Tsipras hat mit seinen Partnern und Geldgebern in Brüssel bis zur letzten Minute gepokert. Nun hat der linke Premier offenbar eingesehen, dass er ein schlechtes Blatt hat und die anderen sich nicht bluffen lassen. Geld, dass Griechenland dringend zur Aufrechterhaltung der staatlichen Funktionen, der Wirtschaft sowie zur Bedienung früherer IWF-Kredite braucht, gibt es nicht zum Nulltarif. Das Prinzip Hilfe nur bei Gegenleistung ist grundlegend in der EU, im gemeinsamen Währungsraum erst recht. Über die konkreten Gegenleistungen, sprich Reformen, kann man allerdings streiten. Die Partner Athens in EU, IWF, in Berlin, Paris und anderswo sind am jetzigen Chaos nicht ganz unschuldig. Statt einen großangelegten Marshall-Plan für Griechenland, vor allem für Investitionen in Wirtschaft und Infrastruktur, auf den Weg zu bringen, bleiben sie im Kleinklein hängen. Tsipras jedoch will das grundlegende Prinzip nicht wahrhaben. Wirkliche Reformen, etwa eine Besteuerung von Superreichen, ein ordentliches Finanz- und Katasterwesen, brachte er nicht zustande. Fast trotzig hat er dagegen vergangenen Freitag seine Unterhändler aus Brüssel abgezogen. Nun verschanzt er sich hinter dem Referendum, dass am Sonntag abgehalten werden soll. Doch diese Volksabstimmung ist eine Farce. Erstens steht das Angebot der Gläubiger, über das abgestimmt werden soll, gar nicht mehr. Die Hilfsleistungen laufen heute um 24 Uhr aus. Zweitens ist unklar, worüber die griechischen Wähler überhaupt abstimmen sollen. Vermutlich werden die arg gebeutelten Hellenen die Frage so verstehen: Bist du für den Verbleib im Euro oder nicht? Und drittens eröffnet das Referendum eine politische Zwickmühle: Stimmt eine Mehrheit der Griechen den Bedingungen der "Troika", die heute "Institutionen" heißt, zu, dann müsste Tsipras mit seiner Regierung zurücktreten. Er hat den 5. Juli zum "Tag des Ochi", zum Tag des Neins, ausgerufen. In Anlehnung an den Jahrestag des Neins von 1940. Damals verweigerten sich die Griechen, der Forderung von Italiens Diktator Mussolini nachzukommen, der Truppen in Griechenland stationieren wollte. Das Ultimatum des Duce war nur der Vorwand für die folgende blutige Invasion. Indem Tsipras an das mutige Nein seiner Landsleute von damals anknüpft, segelt er unter falscher Flagge. Sollte Tsipras mit dem Referendum scheitern, könnte ein weiterer Akt im Drama folgen.
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