Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Polen: Er ist wieder da, von Ulrich Krökel
Regensburg (ots)
Jaroslaw Kaczynski hatte vor zehn Jahren damit begonnen, den polnischen Staat in eine Republik neuen Typs umzugestalten, die sogenannte Vierte Republik. Der Begriff steht bis heute als Synonym für eine illiberale, halbautoritäre Herrschaft, wie sie Viktor Orbán in Ungarn praktiziert. Er scheiterte am Widerstand der freiheitsliebenden Polen. Nun ist Kaczynski wieder da, demokratisch gewählt wie Orbán. Seine Partei PIS hat ein klares Mandat zu regieren. Und Kaczynski lässt vom ersten Tag seiner Regentschaft keinen Zweifel daran, wofür er dieses Mandat zu nutzen gedenkt: zum neuerlichen Angriff auf die Republik. Beschwichtigende Stimmen sagen, Kaczynski selbst regiere doch gar nicht, sondern die moderate Ministerpräsidentin Beata Szydlo. Doch niemand möge sich täuschen lassen! Das Sagen hat allein Kaczynski, der seine Marionetten aus dem Hintergrund steuert. Was in Polen in diesen finsteren Tagen passiert, verdient ausgeleuchtet zu werden. Zugegeben: Die Handlungsmöglichkeiten der EU sind begrenzt, wie der Fall Ungarn belegt. Aber es wird nicht ohne Wirkung auf die freiheitsliebenden Polen bleiben, wenn ihr Land in den Ruf geraten sollte, die Demokratie mit Füßen zu treten.
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