Allmacht des Terrors - wie bedroht ist Deutschland?
3sat Live-Talk
mit Helmut Markwort
Sonntag, 23. September 2001, 19.10 Uhr
Mainz (ots)
Markwort. neunzehnZehn
Nach den Terroranschlägen vom 11. September und dem Bekenntnis zur Solidarität mit den Vereinigten Staaten wächst auch in Deutschland die Furcht vor Terroranschlägen. Deutschland wird offenbar von Terroristen nicht nur zeitweise als "Rast- und Ruheraum" (Friedrich Merz) missbraucht, sondern könnte auch selbst Zielscheibe von Anschlägen werden. Mit verschärften Gesetzen und vielfachen Sicherheitsmaßnahmen will die Regierung die Sicherheit hierzulande erhöhen. Allem voran soll das Religionsprivileg aufgehoben und die Möglichkeit geschaffen werden, Mitglieder terroristischer Gruppen, die nur im Ausland aktiv sind, aber in Deutschland Unterschlupf suchen, strafrechtlich zu verfolgen. Diskutiert werden zum Beispiel auch die Regelanfrage beim Verfassungsschutz für Zuwanderer sowie Methoden, um Finanzquellen von Terrorgruppen auszutrocknen. Die Liste der Vorschläge von Parteien und Sicherheitsexperten ist lang. Doch welche Maßnahmen sind wirksam, ohne gleichzeitig staatsbürgerliche Freiheiten allzu sehr zu beschneiden - welchen Preis darf die Sicherheit also haben?
Über diese und andere Fragen diskutiert Helmut Markwort mit seinen Gästen:
Dr. Shlomo Sphiro, Geheimdienst- und Sicherheitsexperte Reinhard Vetter, bayerischer Datenschutzbeauftragter
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