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PHOENIX

PHOENIX PROGRAMMHINWEIS
Donnerstag, 6. Juli 2000

Köln (ots)

8.15 Uhr  PHOENIX vor Ort
   Parteispenden-Untersuchungsausschuss
PHOENIX sendet eine Zusammenfassung der Pressekonferenz von Helmut
Kohl nach seiner Vernehmung im Parteispenden-Untersuchungsausschuss
am vergangenen Donnerstag, dem 29. Juni 2000. Ergänzt wird der
Bericht durch Reaktionen von  Angela Merkel und Andreas Schmidt in
dieser  Woche. Ab 8.45 Uhr berichtet PHOENIX  live aus der
Hauptstadt. Ein Interview mit dem Verfassungsrechtler  der
Humboldt-Universität, Prof. Hans Meyer, zur Rechtsstellung der
Ausschussmitglieder und zu möglichen Sanktionen leitet die
Berichterstattung ein. Es folgen aktuelle Interviews mit den
Ausschussmitgliedern und anderen Beteiligten. In der heutigen Sitzung
steht die Befragung von Siemens-Managern an. Es soll geklärt werden,
ob und in welchem Umfang  Siemens an die CDU gespendet hat. Und ob
solche Spenden möglicherweise mit Software-Lieferungen von Siemens an
die ehemalige DDR im Zusammenhang stehen. Anschließend wird die 
Vernehmung von Altbundeskanzler  Dr. Helmut Kohl fortgesetzt.
Für PHOENIX  beobachtet Michael Strempel die aktuelle Entwicklung 
lückenlos und berichtet den ganzen Tag von der öffentlichen  Sitzung
des Untersuchungsausschusses im Rathaus Schöneberg.
Noch nicht  abschließend entschieden hat der Spendenausschuss
darüber, ob Fernsehaufnahmen von Zeugenvernehmungen zugelassen werden
sollen. Darüber berät derzeit auch der Geschäftsordnungsausschuss des
Bundestages im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens für ein
Untersuchungsausschuss-Gesetz.
20.15 Uhr Schwerpunkt
   Parteispenden-Untersuchungsausschuss - Aufklärung unerwünscht ?
Altkanzler Helmut Kohls denkwürdiger Auftritt vor dem
parlamentarischen Untersuchungsausschuss trug nichts Neues zur
Aufklärung der CDU-Spendenaffäre bei - am Ende gab es einen Eklat,
als bekannt wurde, dass sich die CDU-Ausschussmitglieder mit Kohl
getroffen hatten. So belastet die Spendenaffäre weiterhin die
christdemokratische Partei. Die Grünen wollen den CDU-Obmann Andreas
Schmidt, der sich häufig vor Ausschuss-Terminen mit Kohl getroffen
hatte, als Zeuge vor den Ausschuss laden. Der
CSU-Landesgruppenvorsitzende Michael Glos moniert, der Ausschuss sei
kein Gericht, sondern ein politisches Instrument. Dieses werde
zurzeit "von Rot-Grün als brutales Kampfmittel mit dem Ziel der
Vernichtung der Union eingesetzt". Ist ein Untersuchungsausschuss
überhaupt in der Lage, Licht in das Dunkel solcher Affären zu
bringen? Sind die Ausschussmitglieder an einer Aufklärung
interessiert oder folgen sie nur den jeweiligen Parteiinteressen?
Nur einige der Fragen, die Gaby Dietzen ihren Gästen stellt.
Teilnehmer der Runde sind:
Eckart von Klaeden, CDU, Max Stadler, FDP-Obmann, Prof. Hans
Mayer, Verfassungsrechtler, Humboldt-Universität Berlin, und Prof.
Wolfgang Renzsch, Politologe und Parteienforscher.
Interessierte Zuschauer können über die PHOENIX-Hotline: 
01802-8217 und das PHOENIX- Fax: 01802-8213 mitzudiskutieren.
Rückfragen:   
PHOENIX Kommunikation, Telefon 0221-220-8477, Fax 0221-220-8089

Original-Content von: PHOENIX, übermittelt durch news aktuell

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