Claudia Major: Europa muss Streitigkeiten zu Ukraine überwinden
Berlin/Bonn (ots)
2024 Sicherheitsexpertin Claudia Major kritisiert die Ablehnung von Taurus-Lieferungen an die Ukraine durch Bundeskanzler Olaf Scholz. Im Interview mit phoenix sagt die Politikwissenschaftlerin der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), dass nach ihrem Wissensstand für eine Lieferung des Raketensystems der Einsatz deutscher Soldaten nicht notwendig sei. "Deswegen kann ich die Ablehnung nicht nachvollziehen. Nach der VN-Charta Artikel 51 hat ein angegriffener Staat das individuelle und kollektive Selbstverteidigungsrecht, und damit kann Deutschland auch unterstützen", so Claudia Major.
Die Äußerung Emmanuel Macrons zu einem möglichen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine, sollte man laut der Sicherheitsexpertin "runterhängen". Die Aussage des französischen Präsidenten sei "nicht Teil des offiziellen Skripts" gewesen. Stattdessen sollten sich die Europäer darauf konzentrieren, was die Ukraine brauche: "Artillerie, Drohnen, Luftverteidigung, elektronische Kampfführung." Dafür müssten die europäischen Staaten ihre Streitigkeiten überwinden.
Insbesondere "die Staaten, die grade im Hinblick auf die Ukraine eine tragende Rolle politisch und militärisch gespielt haben", sollten sich an einen Tisch setzen, sagt Claudia Major mit Blick auf Frankreich, Deutschland, Großbritannien und Polen. "Wir sehen eine dramatische militärische Lage in der Ukraine, eine blockierte USA und da ist es umso wichtiger, dass Europa sich jetzt nicht versucht, gegenseitig irgendwie die Schuld in die Schuhe zu schieben." Denn Russland dürfe diesen Krieg nicht gewinnen, so die Sicherheitsexpertin. Deshalb müsse "politisch, wirtschaftlich und militärisch" alles gemacht werden, um die Ukraine zu unterstützen.
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