Ostsee-Zeitung: Stumpfes Schwert - Kommentar zu Sperren gegen Kinderpornos
Rostock (ots)
Mit Internetsperren ist den Kinderporno-Verbrechern nicht das Handwerk zu legen. Das ist die entscheidende Schwäche der Vereinbarung, die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen mit den großen Internetbetreibern getroffen hat. Der harte Kern der pädophilen Widerlinge, die Kinderpornos zur sexuellen Befriedigung brauchen, wird auf andere Vertriebswege ausweichen, denen viel schwerer beizukommen ist. Zum Teil tun sie das schon längst Die Ministerin weiß natürlich, dass sie da ein stumpfes Schwert geschmiedet hat. Zumal Zweifel bestehen, ob ihr Einsatz rechtlich in Ordnung ist. Die klare gesetzliche Regelung fehlt. Wenn sie trotzdem die Übergabe dieser Waffe mit großem Brimborium feiert, dann hat das viel mit Wahlkampf zu tun.
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