Landeszeitung Lüneburg: Lampedusa kann die Welt etwas lehren - Interview mit der Bürgermeisterin Giusi Nicolini
Lüneburg (ots)
Eine kleine italienische Insel führt Europa seit Jahren vor, wie man mit dem großen Ansturm von Flüchtlingen zurechtkommen kann, ohne unterzugehen. Lampedusa, das viel näher an Afrika als am europäischen Festland liegt, steht für menschliches Leid, Flucht, Tod und das Scheitern der europäischen Abschottungspolitik. Die Insel steht aber auch für Effizienz, Hilfsbereitschaft und außergewöhnliches Engagement. "Wie groß muss der Friedhof auf meiner Insel noch werden?", fragte Bürgermeisterin Giusi Nicolini nach ihrem Amtsantritt 2012. Damals glaubte der Rest Europas, dass die Tragödie weit weg passiert. Die 54-Jährige fordert im Gespräch mit unserer Zeitung humanitäre Kanäle, sichere Zuwanderungswege für die Flüchtlinge.
2013 appellierten Sie ans Europaparlament: "Lassen Sie Lampedusa nicht allein. Ändern wir das Dublin-Verfahren nicht, sterben nicht nur die Menschen im Meer, sondern auch die Idee Europa". Sagten Sie wie Kassandra ungehört die Zukunft voraus?
Giusi Nicolini: Statt die Zukunft vorauszusagen, beschränkte ich mich darauf, Vergangenheit und Gegenwart zu beschreiben. Dass das Dublin-Verfahren in den Papierkorb gehört, war auf Lampedusa schon lange klar erkennbar, da damit eine schmerzlose Verteilung der Flüchtlinge nicht durchzuführen ist. Als Anlaufstelle für Migranten haben wir seit Jahren die Stimmen derer gehört, die Furchtbares erlebt haben: Gruppenvergewaltigungen von Frauen, Misshandlungen, Eltern, die ihre während der sogenannten "Hoffnungsfahrten" gestorbenen Kinder ins Meer werfen mussten. Leider blieb unser Appell so lange unerhört, bis die europäischen Nordstaaten die Migranten vor der eigenen Tür hatten. Als würde das Problem exklusiv das abgelegene Lampedusa betreffen und unser Hilferuf ausschließlich der Beseitigung unseres Unbehagens dienen. Nun erkennt Europa, was es jahrelang verdrängte. Allerdings bleibt seine Antwort darauf enttäuschend.
Auch 2015 hat Europa die Chance vertan, eine gemeinsame europäische Asylpolitik umzusetzen. Stattdessen werden Zäune gebaut, bisher mehr als 235 Kilometer. Haben Sie noch Hoffnung, dass 2016 die Zäune auf dem Balkan und zwischen der Türkei und Griechenland fallen, so dass die Flüchtlinge sich nicht mehr dem Meer anvertrauen müssen?
Nicolini: Ich fürchte, diese Hoffnung könnte unerfüllt bleiben. Ich bin jedoch nach wie vor zuversichtlich und wünsche mir, dass die Vernunft über die Politik der Angst siegen wird. Die neuesten geopolitischen Entwicklungen im Nahen Osten haben Wasser auf die Mühlen der Länder gegossen, die sich mit Stacheldraht abschotten. Die Einbeziehung der Türkei in das syrische Drama wird nur die Zahl der Opfer erhöhen, die die griechischen Inseln heute begraben, wie es Lampedusa in den vergangenen Jahren machen musste. Europa hat viele Chancen verpasst, um sich produktiv mit dem Flüchtlingsphänomen zu befassen. Eine davon ist zweifellos das Thema Waffenlieferungen an die Herkunftstländer der Migranten. Solange man hartnäckig darauf besteht, Waffen zu produzieren und in instabile Gegenden exportiert, ist jede Flüchtlingsinitiative scheinheilig.
Lampedusa rettet Leben und nimmt Menschen auf seit nun 20 Jahren. Was kann die Europäische Union von diesem "Soziallabor" lernen?
Nicolini: Auf Lampedusa, Insel der Fischer und Seemänner, kommt man jedem Mensch in Not zur Hilfe. Die örtliche Marine schreitet jederzeit ohne zu zögern ein. Das Gesetz des Meeres ist weitaus älter als die Hamburger Konvention. Wenn es etwas gibt, was Lampedusa beibringen kann, dann ist es das Einfachste der Welt: Ein Mensch in Schwierigkeiten ist ein Bruder ohne Farbe oder Religion. Und um zu helfen oder um Hilfe zu bitten, muss man nicht dieselbe Sprache sprechen. Wenn wir hier auf Lampedusa erste Hilfe leisten, fragen wir nicht "Woher kommst du?" oder "Welchen Glauben hast du?" Wir fragen: "Was ist dir passiert?" Eine Frau, die hier in Europa verzweifelt weint, weil sie ihr Kind verloren hat, ist nicht anders als eine Frau, die denselben Schmerz in Afrika erlebt.
Wer sich von der Mehrheitsgesellschaft abgelehnt fühlt, lässt sich leichter für den Terror rekrutieren. Wie soll aber Integration der Schutzsuchenden gelingen, wenn Europa den Verzweifelten nicht mal die Familienzusammenführung gönnt?
Nicolini: Und damit sind wir wieder beim Dublin-Abkommen. Auch die "Hot Spots" laufen Gefahr, zum gravierenden Fehlschlag zu werden, wenn man Flüchtlinge in Bleibeorte zwingt, ohne deren Chancen dort zu berücksichtigen. Wenn ein Flüchtling, der Französisch kann, nach Norwegen geschickt wird, schrumpfen seine Chancen um eine schnelle soziale Integration drastisch. Genauso absurd ist es, einen Flüchtling in die Niederlande umzusiedeln, der gut vernetzte Verwandte mit regulären Papieren in Deutschland hat. Europa beharrt darauf, Flüchtlinge wie Ware zu behandeln, die man von Lager zu Lager schiebt. Das hilft weder den Migranten noch den Länder, die sie aufnehmen.
Die Hotspots sollen zwischen chancenlosen und zu schützenden Flüchtlingen unterscheiden sowie potenzielle Terroristen identifizieren. Wie sind Ihre Erfahrungen?
Nicolini: Wir unterscheiden weiterhin Flüchtlinge erster und zweiter Klasse. Es ist schlicht absurd, dass ein Mensch, der das eigene Haus verlassen muss, aufgenommen wird, wenn er vor einem Krieg flieht, und abgelehnt, wenn ihn ein Bürgerkrieg, Terrorismus oder Hunger zur Flucht zwingen. Zwischen Flüchtlingen und ökonomischen Migranten zu unterscheiden, ist grotesk. Denn in beiden Fällen bedeutet die Rückkehr in die Heimat oft den Tod. Wie kann eine konkrete Kontrolle über potenzielle Terroristen gelingen, wenn die Ablehnung einer Einladung zur Spurenverwischung gleicht? Ich glaube, dass ein Bürger mit Integrationschancen und Wohnadresse sich leichter überwachen lässt als ein von der Gesellschaft schlecht behandelter illegaler Einwanderer. Die Kontrollpunkte der Grenzflughäfen haben hohe Sicherheitsstandards, die aber wenig nutzen, wenn zur Nutzung alternativer Massenrouten gedrängt wird, durch die eine Identifizierung aller Menschen unwahrscheinlich ist. Auch in dieser Hinsicht wären legale Einreisemöglichkeiten die humane und logische Wahl.
Braucht Europa auch legale Zugangswege in den Arbeitsmarkt, der auf Jahre Arbeitskräftebedarf hat?
Nicolini: Auch hier sehe ich eine starke konservative Starrheit vonseiten der EU-Länder. Das Nachfrage- und Angebotsverhältnis wechselt, und dementsprechend bewegen sich Menschen und Unternehmer. Die Einführung unterschiedlicher Kulturen in die Gesellschaft öffnet neue Möglichkeiten für unsere Wirtschaft und deckt den Bedarf in Branchen, die für Einheimische weniger attraktiv sind. Die Wirtschaftskrise hat Italien stark getroffen. Die Landwirtschaft bleibt ein sterbender Sektor. Und dennoch landet der große Teil der ausgewiesenen Migranten "zweiter Klasse" als Schwarzarbeiter auf den Feldern. Schwarzarbeit, Ausbeutung durch kriminelle Vereinigungen, Vermittlung von Schwarzarbeitern. All dies sollte bekämpft und nicht unterstützt werden, indem Saisonarbeiter ohne festen Wohnsitz zur Illegalität gezwungen werden.
Der Papst bezeichnete Sie kürzlich als Heldin, weil Sie alles auf eine Karte setzten, um die Insel vom Ort des Tourismus zum Ort der Gastfreundschaft zu verwandeln, obwohl das Ihre Einnahmen schmälert. Hilft Ihnen dieses Lob?
Nicolini: Die Äußerung von Papst Franziskus hat mich bewegt. Ich muss zugeben, dass unsere Bereitschaft, Menschen in Not zu helfen, unserem Tourismus nicht geschadet hat. Die Entscheidung für Menschlichkeit hat sich gelohnt. In den vergangenen zwei Jahren wuchs die Zahl der Touristen auf Lampedusa und Linosa. Wir sind vielleicht ein Risiko eingegangen, aber, wie der Papst betonte, die Entscheidung gegen Stacheldraht und für Aufnahme hat sich auch positiv auf den Tourismussektor ausgewirkt. Als wir uns im Stich gelassen fühlten, kam der Papst nach Lampedusa. Er zündete erneut unsere Hoffnung an und prangerte die Gleichgültigkeit an. Ich hoffe, dass ich eines Tages stolz darauf sein kann, was Lampedusa in Sachen Wert des Menschenlebens die Welt lehren konnte.
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini rechtfertigt den EU-Militäreinsatz gegen Schlepper im Mittelmeer mit dem Schutz von Menschenleben. Militärexperten bezweifeln die Effizienz der Mission "Sofia". Was meinen Sie dazu?
Nicolini: Ich denke, dass "Eunavfor Med" oder Sofia, ganz gleich wie wir die Mission nennen wollen, dazu beitragen wird, Menschenleben zu retten, abgesehen von den Ergebnissen im Kampf gegen Schlepper. Meiner Meinung nach ist das allerdings nicht die richtige Antwort gegenüber denen, die ihr Land verlassen müssen. Schlepper zu bekämpfen, ohne alternative Wege für Flüchtlinge zu schaffen, ist wie Fenster von Häusern zu verbarrikadieren, die brennen und aus denen sich Menschen retten wollen.
Die Schlepper sollen sich an die neue Situation angepasst und Flüchtlinge als Kapitäne angelernt haben. Stimmt das?
Nicolini: Für Menschenhändler sind Migranten immer nur Einweg-Ware gewesen. Wie Drogen, die man im Voraus zahlt. Sehr profitreich und unwichtig, falls sie verloren geht. Schon seit vielen Jahren sehen wir Schlauchboote, die von komplett unerfahrenen Flüchtlingen gesteuert werden. Es ist nichts Neues. Die ersten Fälle haben wir bereits vor zehn Jahren registriert. In vereinzelten Fällen passiert dies auch mit kleinen Fischerbooten, wenn diese nur kleine Strecken bis zur Ankunft der Retter fahren müssen. In solchen Fällen wechseln die Schlepper bereits in andere Schiffe und überlassen die Flüchtlinge ihrem Schicksal.
Amnesty wirft der EU vor, seine Grenzen vorzuverlagern und es Ländern wie der Türkei und Marokko zu überlassen, Flüchtlinge abzuweisen. Verrät Europa seine Werte?
Nicolini: Wir haben davor gewarnt, als unsere Regierung Libyen die Aufgabe der "Eindämmung" der Zuwanderungsströme überließ, wissend, dass dieses Land die Charta der Menschenrechte nie unterschrieben hat. Das war Verrat an der Italienischen Verfassung, genauso wie jetzt - wie Amnesty warnt - die europäischen Werte verraten werden.
Das Interview führte
Fanny Pigliapoco
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