Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): EU-Ratspräsident Van Rompuy will mehr Gipfeltreffen Durchlüften wäre vernünftig KNUT PRIES
Bielefeld (ots)
Klar ist, dass der Europäische Rat (so heißt das Gremium offiziell) häufiger tagen soll als bisher. Klar ist zudem, dass Kanzlerin Merkel keine Lust mehr hat, ihre EU-Geschäfte immer nur in Brüssel abzuwickeln. Etwas mehr Standort-Abwechslung ist erwünscht. Anderes ist aber viel wichtiger: Die Gipfel sind zu aufwendigen Mega-Veranstaltungen erstarrt, an deren Ende ein dickes Ergebnisheft festhält, was die Chefs angeblich alles besprochen und vereinbart haben, obwohl jedermann weiß, dass der größere Teil politische Ausscheidungen der Regierungsapparate sind. Mit wachsender Kopfzahl der Teilnehmer ist die Zeit für wirkliche Beratungen stattdessen immer mehr geschrumpft. Hier durchzulüften und im Sinne echter Arbeitsatmosphäre zu straffen, wäre vernünftig. Nur ordnet sich Van Rompuys Initiative in eine Entwicklung ein, in der es um ganz andere Dinge geht: Der Lissabon-Vertrag hat das Kräfteverhältnis zwischen den Institutionen auf unübersichtliche Weise durchgeschüttelt. Angeblich haben alle - Kommission, Parlament, Ministerrat - gewonnen. Doch öfter gipfeln allein bringt Europa nicht voran.
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