Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: KOMMENTAR Winter verursacht große Straßenschäden Kommunen sind überfordert MATTHIAS BUNGEROTH
Bielefeld (ots)
Sie sind das Prestigeobjekt vieler Politiker und damit in Wahljahren ein gutes Mittel zum Stimmenfang. Wer Straßenbauprojekte vorantreibt, gilt als innovativ, investitionsfreudig und zukunftsgewandt. Auch mit der Realisierung neuer Stadthallen, Museen, Theater oder Sportarenen kann man Eindruck in der Wählerschaft schinden. Was bei den Richtfesten zumeist nicht gesagt wird: Die Folgekosten für die Unterhaltung aller dieser Einrichtungen sind immens. Der langsam schwindende Winter gibt nun den Blick frei auf eine Kraterlandschaft in Straßenform. Frost hat den Verkehrswegen mächtig zugesetzt. Und da in den vergangenen Jahren schon nicht jedes Loch gestopft werden konnte, ist das Drama nun perfekt. Die Kommunen sind mit der Lage finanziell überfordert. Allein die Stadt Bielefeld schätzt den Investitionsstau bei Reparaturen ihres Straßennetzes pro Jahr auf 300 Millionen Euro. De facto werden aber nur sechs Millionen für die Instandhaltung aufgewendet. Die Perspektive heißt hier wie anderswo: Ändert sich an der finanziellen Ausstattung der Kommunen nichts, ist der Tag absehbar, an dem erste Straßenabschnitte aus Sicherheitsgründen gesperrt werden müssen. Hier ist der Bund gefordert. Was mit der Abwrackprämie möglich war, sollte auch beim Straßenbau über das Konjunkturpaket funktionieren, wenn der politische Wille vorhanden ist. Ansonsten gilt: Wer eine Straße baut, sollte auch wissen, ob er die Folgekosten tragen kann.
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