Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: 2011 kann erfolgreich werden Ein Jahr der Entscheidungen THOMAS SEIM
Bielefeld (ots)
Wenn die Zeichen nicht trügen, stehen wir 2011 am Anfang einer guten Zeit. Es wird weniger Arbeitslose geben, Arbeitslöhne und die Einkommen der Haushalte werden auch in 2011 erneut steigen. Die Wirtschaft schickt sich an, einen neuen, nachhaltigen Aufschwung zu wagen, der erstmals nicht vom Auf-und-Ab-Wechselspiel aus Export-Erfolg und Binnennachfrage abhängt, sondern beides miteinander vereint. Die Arbeitslosigkeit wird aller Voraussicht nach sinken, nicht weil die Politik plötzlich das richtige Rezept gefunden hätte, sondern vor allem, weil wir weniger und älter werden. Es gab schon viel schlechtere Hinweise zu Jahresbeginn und doch werden wir in Deutschland gerade wieder nicht richtig froh. Die Mehrheit der Bevölkerung rechnet in der Zukunft mit stärkeren Verteilungskämpfen, auch mit Streiks. Knapp jeder Zehnte nur glaubt, dass es unseren Kindern 2020 besser geht. Nur jeder Dreißigste gar vermutet, dass es dann den Älteren besser gehen wird. Vielleicht ist es die größte Herausforderung in diesem Jahr, den inneren Zusammenhalt unserer Gesellschaft, die sich in ihre Einzelteile zu flüchten droht, wieder neu herzustellen. Das Mittel dazu kann ausgerechnet das politische Wahljahr 2011 werden. Sieben Mal werden in unseren Bundesländern die Menschen eine neue Landesregierung wählen oder die alte bestätigen. Mindestens sieben Mal: Nicht ausgeschlossen scheint, dass beispielsweise die amtierende rot-grüne Minderheitsregierung in NRW oder die so genannte Jamaika-Koalition im Saarland nach dem Weggang des dortigen CDU-Ministerpräsidenten Peter Müller sich vorzeitig noch einmal den Wählern stellen wollen oder müssen. Wenn die These richtig ist, dass die Menschen in Deutschland genug haben von einer unentschiedenen politischen Mitte, die irgendwie versucht, alle gewogen zu machen und niemanden gegen sich aufzubringen, dann sind gerade diese Wahlgänge dafür gut, der Politik und dem Gemeinsinn eine neue Richtung zu geben, den Bürgern mehr Engagement einzuräumen, aber auch abzuverlangen. Dann sorgen gerade die nötigen Entscheidungen wieder dafür, dass Menschen sich interessieren, einbringen, mitreden wollen. Es wäre nicht der schlechteste Zugewinn im neuen Jahr, wenn sich die Bürger wieder dem Management ihrer Interessen und der des Staates zuwenden würden. Dann könnte eine neue Kraft der inneren Demokratie entstehen, mit der die Bürger in unserem Land auch außenpolitisch selbstbewusst und in kluger Überlegung Ziele formulieren: Den Abzug aus Afghanistan beispielsweise. Oder wirksame Maßnahmen gegen Terror. Ja, auch dieser Bedrohung werden wir uns 2011 wieder stellen. So oder so: Weil man uns bedroht oder gar trifft. Oder weil wir der Opfer des furchtbaren Anschlags auf New Yorks Twin Towers 2001 zum zehnten Mal gedenken. Es kann ein gutes, selbstbewusstes Jahr für Deutschland werden. Die Wege dahin sind offen. Es ist an uns, sie zu gehen.
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