Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Merkel und Europa Die große Rede ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Immer wieder wird von der Bundeskanzlerin die eine große Europarede gefordert. Verblüffend ist schon, dass sie diese Ansprache noch nicht gehalten hat. Gelegenheiten hätte es oft genug gegeben. Schließlich ist die Eurokrise vorherrschendes Thema seit über anderthalb Jahren. Aber Merkel, die bekanntlich auf Sicht fährt, hat bisher mit großen Worten hinterm Berg gehalten - vermutlich aus taktischen Gründen. Doch seitdem die Dimensionen der Eurorettung und die Skepsis in den eigenen Reihen wachsen, nimmt der Hunger der Menschen nach grundsätzlichen Erklärungen rapide zu. Aber mit Prinzipien tut Merkel sich erstaunlich schwer. Deshalb liegt Altkanzler Helmut Kohl mit seiner Kritik auch so richtig: Es ist nicht erkennbar, auf welchen Werten ihre Politik gründet. Der Merkel'sche Pragmatismus schreckt vor abrupten 180-Grad-Wendungen nicht zurück. Das war ja nicht nur in der Atomenergiefrage der Fall, sondern oft genug schon in der Europapolitik. Auch da hat Merkel immer wieder Grenzen eingerissen, die sie vorher markiert hatte. Kein Wunder, dass es kaum noch jemand glauben mag, wenn sie zum Beispiel Eurobonds ausschließt. Merkels Flexibilität hinterlässt tiefe Erklär-Löcher und produziert Rätsel. So wächst die Unsicherheit. Nun soll Merkel erstmals in der Fraktionssondersitzung grundsätzlich geworden sein. Dass es mit ihr keine Rückkehr zur D-Mark geben werde, dass kein Land in der Eurozone fallen gelassen werde und dass der Euro gestärkt werden müsse - diese roten Linien soll sie gezogen haben. Nun wäre die Zeit gekommen, solche Prinzipien auch mit einer großen Rede im Bundestag zu untermauern, um die Menschen davon zu überzeugen, dass es ihr nicht nur um Machterhalt geht, sondern dass es Werte gibt, für die sich der Einsatz lohnt. Und für die sie kämpfen wird - selbst wenn es sie die Kanzlerschaft kosten sollte.
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