Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Richter von Renesse bringt Kollegen in Verruf Rundumschläge HUBERTUS GÄRTNER
Bielefeld (ots)
Damit keine Zweifel aufkommen: Viele Überlebende des Holocausts haben unerträglich lange kämpfen müssen, bis ihnen für ihre Arbeit, die sie in den Ghettos während der Nazi-Herrschaft verrichtet haben, endlich eine kleine Rente zugebilligt wurde. Der Düsseldorfer Sozialrichter Jan-Robert von Renesse hat dabei unzweifelhaft große Verdienste erworben und den betagten Opfern zu ihrem Recht verholfen. Mehrfach ist von Renesse selbst nach Israel gereist, um mit den Überlebenden zu sprechen und ihre Sicht der Dinge zu erfahren. Mittlerweile allerdings schießt der Richter weit über das Ziel hinaus. Mit Rundumschlägen bringt er seine Kollegen am Essener Landessozialgericht, das bundesweit für Rentenprozesse ehemaliger jüdischer Ghetto-Arbeiter bei Klagen aus Israel zuständig ist, massiv in Misskredit. Von Renesse unterstellt, dass Akten "systematisch vernichtet" und Verfahren nicht rechtsstaatlich geführt wurden, liefert dafür aber keine Beweise. Deshalb wandelt dieser Richter nun auf einem schmalen Grat. Was er getan hat, könnte den Tatbestand der üblen Nachrede oder Verleumdung erfüllt haben.
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