Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Dreikönigstreffen der Liberalen Röslers letzte Chance ALEXANDRA JACOBSON, STUTTGART
Bielefeld (ots)
Der FDP-Parteivorsitzende Philipp Rösler schwankt und wankt. Der designierte Generalsekretär Patrick Döring, der den Chef stützen und preisen müsste, spricht ihm gar den Kampfgeist ab und hält ihn für einen "Wegmoderierer", was sich wirklich nicht nach einem Kompliment anhört. Als ob die FDP nicht genügend Probleme hätte, fallen die führenden Freidemokraten auch noch übereinander her. Mittlerweise würden gerade noch zwei Prozent die FDP wählen. Als einziger Anker der Verlässlichkeit in dieser stürmischen See erscheint wieder einmal der Senior Rainer Brüderle, der beim Dreikönigstreffen in Stuttgart hymnisch gefeiert wird. Mit seinen Aufrufen zu klarer Kante, Kurshalten und den heftigen Angriffen auf Rotgrün bedient der Pfälzer die Sehnsucht nach alten Gewissheiten. Doch an der Basis wissen die Klügsten, dass selbst ein Brüderle kein Patentrezept zur Rettung der Liberalen besitzt. Ein bloßer Austausch von Personen reicht nicht, um die Misere der FDP zu beenden. Neue liberale Ideen sind gefragt. In einer Zeit, in der die politische Handlungsfähigkeit durch unregulierte Finanzmärkte und ausufernde Staatsverschuldung in Gefahr geraten ist, müsste die liberale Programmatik teilweise neu buchstabiert werden. Doch noch ist es nur eine Minderheit in der FDP, die inhaltlich Neues wagen will. Es wäre die Aufgabe des FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler, den Übergang in eine neue liberale Ära zu organisieren. Er sollte den verunsicherten Freidemokraten die Angst vor neuen Gedankengängen nehmen und spannende inhaltliche Perspektiven weisen. Rösler muss die Kernfrage beantworten, wozu es heutzutage noch die FDP geben muss - jenseits von Ideologie, von Steuersenkungsphantasien und Klientelpolitik. Wenn ihm das gelingt, hat er eine Chance. Wenn nicht, wird die FDP weiter in die Bedeutungslosigkeit absteigen.
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