Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Syrien Annans Mission muss weitergehen BERNHARD HÄNEL
Bielefeld (ots)
Vorsichtig optimistisch" äußerte sich Kofi Annan nach seinem zweiten Gespräch mit dem syrischen Machthaber Baschar al Assad. Der frühere UN-Generalsekretär Annan ist als Gesandter der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga nach Damaskus gereist, um einen Waffenstillstand zwischen dem Assad-Regime und der Opposition zu vermitteln, der Gespräche über einen geordneten Übergangsprozess ermöglichen soll. Assads Bereitschaft zum Einlenken war bislang gering. Sie könnte allerdings wachsen, wenn das gegen sein Land verhängte Embargo weiter so gut greift wie bislang. Wesentliche Staatseinnahmen sind zurückgegangen, seit die Europäische Union und die Staaten der Arabischen Liga den Druck erhöht haben. Die Ölexporte sind rückläufig, die Touristen bleiben aus, und der Zugriff auf die Geldreserven im Ausland ist gesperrt. Die Devisenreserven der Zentralbank sind bereits von 22 auf 10 Milliarden Dollar geschrumpft. Das Embargo zeigt Wirkung, aber derweil zerrinnt auch Zeit, in der Assad sein mörderisches Werk am eigenen Volk fortsetzen kann. Niemand kann und will sich dort militärisch engagieren. Auch nicht die Arabische Liga, in deren Interesse ein geordneter Machtwechsel vornehmlich liegen muss. Annans Mission muss weitergehen. Der gewiefte Diplomat muss nach den wenig erfolgreichen Sondierungen in Syrien den Kreis der Gesprächspartner erweitern. Moskau, Peking und Teheran sind die Stationen, an denen er seine Vermittlungen fortsetzen muss. Es gilt, den Kreis der Unterstützer zu minimieren. Auch den Nachbarn Jordanien, Libanon und Irak muss klar werden, dass die Folgen eines anhaltenden Bürgerkriegs schädlich sind für die ohnehin labile Situation in ihren Staaten. Denn der Umbruch in der arabischen Welt wird weitergehen. Ihn mitzugestalten ist angeraten.
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