Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Die USA und die Euro-Krise Kommunizierende Röhren THOMAS J. SPANG, WASHINGTON
Bielefeld (ots)
Timothy Geithners Reise nach Sylt hatte alles andere als selbstlose Motive. Der US-Finanzminister wollte seinen Kollegen Wolfgang Schäuble überreden, der Europäischen Zentralbank lange Leine beim Ankauf von Staatsanleihen zu lassen. Die Deutschen werden in Washington als Haupthindernis für eine aktivere Geldmarktpolitik der EZB gesehen. Hinter Geithners Mission steckt das Kalkül des Weißen Hauses, dass ein Anhalten der Euro-Krise die Aussichten auf eine Erholung der US-Konjunktur zurückhält und damit die Wiederwahl Präsident Obamas gefährdet wird. Tatsächlich verhalten sich Europa und die USA wie kommunizierende Röhren. Sie sorgen wechselseitig dafür, dass die wirtschaftlichen Wachstumsraten auf vergleichbar niedrigem Niveau bleiben. So verschieden die Krisen in Euro- und Ami-Land, so vergleichbar sind die Kräfte, die eine Erholung verhindern, allen voran das fehlende Vertrauen in die Akteure. Die Politiker auf beiden Seiten des Großen Teichs aber vermitteln den Eindruck des Durchwurschtelns. Europa fehlen die politischen Institutionen, um die notwendigen Maßnahmen zu begleiten. In den USA verhält sich die Opposition wie im Parlamentarismus ungeachtet der Tatsache, dass die politische Ordnung der USA auf Kompromissen basiert. Das Ergebnis ist in beiden Fällen das gleiche. Dringend notwendige Entscheidungen werden vertagt, bis es nicht mehr anders geht. Was am Ende dabei herauskommt, überzeugt dann niemanden mehr. Wenn die Weltwirtschaft wieder in eine Rezession zurückfällt, ist dies mindestens so sehr Ausdruck einer politischen Krise wie struktureller Probleme auf den Finanzmärkten. Damit der Konjunkturmotor wieder anspringt, müssen die Regierungen ihre Hausaufgaben machen. Nur das schafft das Vertrauen, das für neues Wachstum so dringend gebraucht wird.
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