Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Thomas de Maizière und der Drohnen-Skandal Stümperhaft ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Thomas de Maizière gilt als Merkels bester Mann. Deshalb überrascht es, wie stümperhaft der Verteidigungsminister mit dem schwersten Skandal seiner Amtszeit umgeht. Es geht hier um ein Rüstungsprojekt, bei dem vielleicht über eine halbe Milliarde Euro in den Sand gesetzt wurden. Trotzdem schiebt de Maizière die Aufklärung auf die lange Bank. Dass er erst am 5. Juni über den Euro-Hawk Auskunft geben will, ist nicht nachvollziehbar. Und dass er die interne Arbeitsgruppe Aufarbeitung von dem Abteilungsleiter leiten lässt, der neben anderen das Projekt vorangetrieben hat, zeugt von mangelndem Problembewusstsein. Gewiss, der Euro-Hawk ist bereits unter Rot-Grün 2001 geordert worden. Hier haben insgesamt vier Verteidigungsminister beide Augen zugedrückt, darunter auch ein SPD-Mann. Wie man auf die Idee kommen kann, ein Flugobjekt ohne den notwendigen Kollisionsschutz zu ordern, mag verstehen, wer will: der Steuerzahler, der dafür geradestehen muss, bestimmt nicht. Warum hat der Verteidigungsminister erst jetzt die Reißleine gezogen? Und warum wirft die Bundeswehr so oft für die falschen Systeme so viel Geld aus dem Fenster? De Maizière ist mit dem Anspruch angetreten, die Streitkräfte zu modernisieren. Wenn aber die Rüstungsbeschaffung davon unberührt bleibt, wird die Akzeptanz für die gesamte Reform schwinden. Für den Minister steht viel auf dem Spiel - auch seine Zukunft als Merkels Kronprinz.
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