Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Konzept zur Energiewende Schwarz-gelbe Schattenseite ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Bisher animiert dieser Wahlkampf eher zum Gähnen. Doch es besteht Hoffnung, dass die wichtigen Fragen noch auf den Tisch kommen. Die Energiewende gehört dazu. Die Frage, ob Strom noch bezahlbar ist, treibt die Menschen und auch die Wirtschaft um. Ob der saubere Strom endlich in die Netze gelangt oder ob etwa in der Nordsee ein riesiger Windpark vor sich hin gammelt, weil die Leitungen fehlen, das ist ein Thema, über das wir im Wahlkampf etwas hören wollen von den Parteien. Und warum sich die schwarz-gelbe Regierung über das Thema Energieeffizienz so sehr verkracht hat, dass sie es nicht geschafft hat, ein gemeinsames Ziel nach Brüssel zu melden, auch das ist eine hochinteressante Frage. Die Energiewende gehört zu den Schattenseiten von Angela Merkels Politik. Da passt wenig zusammen, und nichts geht voran: weder die Strompreisbremse noch die Reform der Ökostromumlage oder der Netzausbau. Die SPD hat ein Konzept vorgelegt, das in vielen Punkten konkreter ist als das, was von Schwarz-Gelb zu hören ist. Peer Steinbrück hat auch erkannt, dass eine wichtige Voraussetzung für die Energiewende die Bündelung der Zuständigkeiten ist. Doch warum fordert er dann nicht offensiv die Einrichtung eines Energieministeriums? Traut er sich nicht? Schade.
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