Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Noch keine Regierung in Sicht Auf in die Mitte ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Die SPD quält sich mit der Großen Koalition. Soll man mit Angela Merkels Union reden oder nicht und soll die Basis anschließend das Ergebnis wieder über den Haufen werfen dürfen - das sind die Fragen, mit denen sich die Genossen plagen. Auf der Streckt bleibt dabei leider die Fehleranalyse des Wahlergebnisses. Warum hat es ein Finanz- und Wirtschaftsexperte wie Peer Steinbrück nicht geschafft, die Wähler in der Mitte stärker für sich zu gewinnen? Warum überlassen überhaupt Parteien wie die SPD und nebenbei bemerkt auch die Grünen die politische Mitte kampflos der Merkel-Union? Warum macht man es Angela Merkel bloß so furchtbar leicht? Die SPD besitzt nach jüngsten Umfragen nur noch eine Problemlösungskompetenz von etwa zehn Prozent. CDU und CSU liegen bei 34 Prozent. Was die Schaffung von Wohlstand in diesem Land angeht, und das ist immer noch für sehr viele Menschen wahlentscheidend, rangiert die SPD heute unter ferner liefen. Daran konnte auch Peer Steinbrück nichts ändern. Noch extremer waren die Grünen, die sich programmatisch vor allem mit der Linkspartei um einen Platz am linken Rand gestritten haben. So richtig kann es doch niemand verwundern, dass es beinahe nur noch die Union schafft, sich als Kraft in der Mitte zu profilieren, die auch an die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft denkt. Wenn schon ein wirtschaftspolitischer Fachmann wie Steinbrück fast nur noch über Sozialpolitik redet. SPD und Grüne haben beide viel Grund sich kritisch selbst zu befragen. Ob es aber grundsätzlich möglich ist, in der Opposition zu neuen Horizonten aufzubrechen, ist fraglich. Das wird stets behauptet, gelingt aber nie. In der Regierung hingegen kann eine Partei beweisen, dass sie dazu gelernt hat - und vielleicht bessere Konzepte für die Mitte der Gesellschaft hat als Angela Merkel.
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