Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Regierungserklärung der Bundeskanzlerin Unter Alphatieren ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Bielefeld (ots)
Ein Nachteil an der schwarz-roten Mammutkoalition besteht darin, dass Parlamentsdebatten in die Nähe von Selbstgesprächen rutschen. Wenn dann auch noch der Oppositionsführer, in diesem Fall Gregor Gysi, nicht besonders gut drauf ist und die wenige Redezeit hauptsächlich mit Schnoddrigkeiten und Plattitüden vertändelt, dann wird die Auseinandersetzung im Bundestag eine zähe Angelegenheit. Funken sprühten auch nicht aus der 65-minütigen Regierungserklärung von Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin listete solide die zahlreichen Aufträge auf, die die Große Koalition erledigen will. Es geht dabei keineswegs um Kleinigkeiten. Von der Energiewende über die aktive Außenpolitik bis zur bundesweiten Breitbandverkabelung, von dem verstärkten Engagement in Mali bis zur Mütterrente: Schwarz-Rot hat sich einiges vorgenommen. Und so war die Hauptbotschaft von Angela Merkel die folgende: Es wird wieder regiert im Land. Es bewegt sich etwas. Nach Monaten des quälenden Stillstand, wo nichts passierte, ist es nicht falsch, darauf hinzuweisen, dass im Regierungsviertel wieder gearbeitet wird. Dass Merkels Rede trotzdem kaum Aufbruchseuphorie entfachte, liegt an anderen Dingen. Merkel steht traditionell für Trippelschritte, und vor allem steht sie für "Keine Experimente!". Das kommt bei den Leuten an, was sich im Wahlergebnis widerspiegelte. Doch es ist die Frage, ob Merkel mit ihrer präsidialen, wolkigen Moderatorenrolle in dieser Koalition weit kommen wird. Denn die Kanzlerin ist umzingelt von starken Leuten, die von ihren Funktionen und ihren Zielen sehr präzise Vorstellungen haben. Dazu gehören Energieminister Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Arbeitsministerin Andrea Nahles und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Merkel mag den Überblick über alle Aufgaben der Großen Koalition haben, ihre eigene Rolle in dieser Ansammlung von Alphatieren hat sie noch nicht gefunden.
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