Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Deutsche Krisenbewältigung Bequeme Elite JOhann Vollmer
Bielefeld (ots)
Manchmal sollte man zuhören, wenn die Alten von früher berichten. In Prag war diese Woche so ein Moment. Da erzählte Hans-Dietrich Gen-scher, wie das damals war, als 1989 Tausende Flüchtlinge in der bundesdeutschen Botschaft festsaßen, als die Lage immer aussichtsloser und die hygienischen Zustände immer katastrophaler wurden. Und als sich plötzlich dieses kleine Fenster auftat, eine Gesprächsbreitschaft auf der anderen Seite des Eisernen Vorhangs. Da sei er, sagte Genscher, gegen den ausdrücklichen Rat seiner Ärzte mit krankem Herzen und einer Kardiologin im Gepäck in die Maschine gestiegen und "hingerast", um auf der UN-Versammlung mit DDR-Außenminister Oskar Fischer und dem sowjetischen Außenminister Eduard Schewardnadse zu sprechen. Genscher verhandelte die Ausreise der Flüchtlinge und zusammen mit Helmut Kohl später die deutsche Einheit, er machte das Unmögliche möglich. Die heutige Politik verfährt genau umgekehrt. Sie macht das Mögliche unmöglich. Selten war das diplomatische Parkett so vernachlässigt und stumpf wie derzeit. Das persönliche Vier-Augen-Gespräch, das Alles-stehen-und-liegen-Lassen Genschers, wenn es die Situation erfordert, ist Bundeskanzlerin Angela Merkel fremd. Nach Moskau brachten sie auch in der schärfsten Ukrainekrise keine zehn Pferde. Man telefoniert und diktiert, so funktioniert die Kanzleramtspolitik. Seit Jahren wird nicht regiert, sondern residiert, heraus aus der bequemen Mittellage Europas, die Deutschland seit Auflösung des Kalten Krieges in den Schoß gefallen ist. Krise, das war immer anderswo. Die Flüchtlinge brandeten im Mittelmeer an. Die NATO-Außengrenze hatten die Türkei und die baltischen Staaten geerbt. Um Kriminalität sollten sich gefälligst die Außenposten der Schengen-Länder kümmern. Und so prosperierte Deutschland allen anderen davon, selbst in der schlimmsten Eurokrise - und spart auch da nicht mit guten Ratschlägen an die Nachbarn, wie man es besser machen kann. Das Anspruchsdenken gibt's gratis dazu. Unter Schwarz-Gelb musste es mindestens ein ständiger Sitz im UN-Sicherheitsrat sein. Und Bundespräsident Joachim Gauck, dessen diplomatisches Handwerkszeug sich auf hochsymbolische Absagen seiner geplanten Russlandbesuche beschränkt, predigt allerorten die neue deutsche Verantwortung in der Welt. Diese, forderte der Präsident, müsse auch mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden. Die Realität liegt in diesen Tagen schonungslos offen. Da müssen Transall-Maschinen auf den Kanaren notlanden, statt Helfer ins Ebola-Gebiet zu bringen. Da wird anderen Bundeswehr-Flugzeugen der Eintritt in den irakischen Luftraum wegen Sicherheitsmängeln verwehrt. Das Material der Bundeswehr - auf Ramschniveau herabgestuft. Und in seinen eigenen Flüchtlingsheimen kann Deutschland, das weltweit immer den feinsten Sensor für humanitäre Katastrophen hat, nicht einmal die Mindeststandards von Menschenwürde einhalten. Wäre es nicht menschlich so bitter, müsste man die Häme im Ausland über die deutsche Unfähigkeit fast teilen. Eine Vorbild- und Vorreiterrolle kann man nicht einfach vom Rathausbalkon verkünden. Deutschlands Paradedisziplin im Ringen der Großen war in den vergangenen Jahrzehnten immer die Diplomatie. Hingehen, hinsehen, einmischen. Heute fehlt diese Politik mit Herz. Wie es geht? Genscher kann davon erzählen.
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