Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Stresstest für europäische Banken Erzieherische Wirkung Knut Pries, Brüssel
Bielefeld (ots)
Das Wichtigste an der großen Tauglichkeitsprüfung für Europas Top-Banken ist die Glaubwürdigkeit. Die hatte bei einer ersten Auflage des Verfahrens vor drei Jahren Schaden genommen. Damals hatte man einen Stresstest ohne wirklichen Stress inszeniert. Banken und Aufsicht waren Teil ein und desselben Geschäfts, kritische Kontrolle wurde nur vorgetäuscht. So erwies sich anschießend rasch, dass die massiven Mängel in den Bilanzen keineswegs aufgedeckt und beanstandet, geschweige denn behoben worden waren. Eine Vielzahl notleidender Kredite, die nicht bedient werden konnten, wurde als solche nicht erkannt. Weil Spreu und Weizen nicht voneinander getrennt wurden, fiel das ganze Gewerbe in Schockstarre, Die negativen Folge sind bis heute nicht überwunden. Seither hat sich indes einiges getan. Die Politik hat erkannt, dass die Rettung von Geldinstituten mit Steuergeld eine unpopuläre Maßnahme ist. Sie hat sich endlich daran gemacht, ein System aufzubauen, in dem auch große Banken pleite gehen können, und in dem die Allgemeinheit nicht mehr durch die Aussicht auf unabsehbare Kollateralschäden erpressbar ist. Und auch der Stress-Test des neuen Typus hat das Seine dazu beigetragen, den Betroffenen den Ernst der Lage zu vermitteln. Die Anforderungen sind streng. So wird beispielsweise im "adversen Szenario", also für den Fall einer schweren Krise, ein Rückgang der Wirtschaftsleistung um mehr als fünf Prozent unterstellt. Das ist nicht ein bisschen Gegenwind, das ist Sturm. Dennoch haben 117 von 130 zur Prüfung gebetenen Banken auch unter diesen Extrembedingungen standhalten, also die geforderte Mindestkapitalquote vorweisen können. Das ging nur, weil der Belastungstest schon im Vorhinein die erhoffte erzieherische Wirkung entfaltete. Die Banken haben Risiken abgebaut und sich ein um 60 Milliarden Euro stärkeres Kapitalpolster zugelegt. So hat etwa die griechische National Bank of Greece um 2,5 Milliarden Euro aufgestockt. Die verbleibende Lücke beträgt weniger als eine Milliarde - das scheint in der Tat, wie die europäische Bankenaufsicht meint, "machbar". Das heißt alles nicht, dass der Test nun schon der Weisheit letzter Schluss wäre. Die Maßstäbe sind im einzelnen sicher fragwürdig, die Vergleichbarkeit der Risiken in den verschiedenen Ländern ist nur eingeschränkt gegeben, und die Verflochtenheit der Banken untereinander bleibt als Risikofaktor unterbelichtet. Es heißt aber: Das Risiko, dass die Steuerbürger erneut bluten müssen, um Milliardenzocker in den Großbanken rauszupauken, wenn es schief geht - dieses Risiko ist beträchtlich gesunken. Selbst wenn es richtig schief geht. In dem Maße, in dem die Finanzinstitute die Übung im zweiten Anlauf ernst genommen haben, dürfen wir als bange Außenstehende die Resultate ernst nehmen. Und es heißt zweitens: Für die Schockstarre gibt es, was die Banken anbelangt, keinen substanziellen Grund mehr. Dass die Wirtschaft lahmt, hat in erster Linie andere Gründe. Die mangelnde Nachfrage vor allem. Aber die Sorge vor faulen Krediten sollte nach dem Stresstest kein nennenswerter Faktor mehr sein.
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