Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Verteidigungsministerin plant neues Weißbuch Die großen und die kleinen Linien alexandra Jacobson, Berlin
Bielefeld (ots)
Die Bundesregierung will sich neue Gedanken über die sicherheitspolitischen Leitlinien machen. Im Grundsatz ist das richtig. Die Bedrohungen in der Welt nehmen zu - und ändern sich. Der Terror erreicht mit dem "Islamischen Staat" neue Dimensionen. Mit der Ukraine-Krise ist der Krieg auch nach Europa zurückgekehrt. Die Ängste der kleineren NATO-Staaten im Baltikum oder auch Polens vor Russland müssen ernst genommen werden. Konzepte wie Landes- und Bündnisverteidigung und Abschreckung sind auf einmal nicht mehr Hirngespinste aus längst vergangenen Tagen, sondern aktuelle Aufgaben. Doch es geht gerade in der Verteidigungspolitik nicht nur um die großen strategischen Linien, es geht auch um das tagtägliche Klein-Klein. Gestern wurde bekannt, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die Anschaffung von Hubschraubern mehr Geld ausgeben muss als geplant. Wieder einmal ist ein Rüstungsbeschaffungsvorhaben aus dem Ruder gelaufen. Eine größere Verlässlichkeit in der Rüstungsbeschaffung bleibt eine wichtige Dauerbaustelle, ebenso die Frage, wie es die Bundeswehr als Freiwilligenarmee schaffen kann, mehr junge Menschen zu gewinnen. Und ganz oben auf der Liste sollte die europäische Zusammenarbeit stehen. Gemeinsame europäische Streitkräfte und eine gemeinsame Sicherheitspolitik sind wichtiger als alle nationalen Egoismen.
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