Neue Westfälische (Bielefeld): Flüchtlingstragödie im Mittelmeer
Europas Dilemma
Julius Müller-Meiningen, Rom
Bielefeld (ots)
Die EU ist Trägerin des Friedensnobelpreises. Verdient hat sich die Gemeinschaft diese Auszeichnung gewiss dadurch, dass auf weiten Teilen des Kontinents seit 60 Jahren Frieden herrscht. Lenkt man den Blick Richtung Süden, wirkt der Preis für die EU wie Hohn. Im Mittelmeer, angesichts beinahe täglich ertrinkender Flüchtlinge, ist Europa für ein tödliches Drama mitverantwortlich. Was kann, was muss die EU tun? Die 28 Mitgliedsstaaten müssen sich endlich einig werden, wie dem Exodus über das Mittelmeer beizukommen ist und wie das Massensterben, das dem eines regelrechten Krieges längst gleicht, beendet werden kann. Europa hat nur wenige Optionen, wenn es dem Sterben nicht weiter regungslos zusehen will: die Umwidmung der Grenzschutzoperation Triton zu einer Rettungsoperation, wie sie mit Mare Nostrum bis Herbst 2014 schon Bestand hatte. Der Vorwurf, echte Rettungsoperationen würden die Schlepper erst recht zu ihren Taten animieren, trifft nur bedingt zu. Denn nach dem Ende dieser Rettungsoperation unter italienischer Flagge hat der Zustrom noch zugenommen. Zwei weitere Strategien sind denkbar, aber hoch riskant und aus humanitären Gründen äußerst fragwürdig: eine Seeblockade, wie sie etwa Italien und Albanien 1997 verabredeten, mit der Rückführung der Flüchtlingskutter in die libyschen Häfen. Was geschieht dann mit den Menschen, die schon jetzt erheblicher Gewalt ausgesetzt sind? Oder die Bemühung, das Übel an seinen Wurzeln zu packen. Dazu gehören Entwicklungshilfe und die Förderung stabiler Transitländer wie etwa Tunesien sowie die Bekämpfung der Schlepperkriminalität, langfristig und auch vor Ort. Die EU-Staaten sollten zudem die Möglichkeiten für eine legale Einreise erhöhen. Mittelfristig müssen außerdem Wege gefunden werden, wie Flüchtlinge eine Anerkennung als Asylsuchende noch vor der lebensgefährlichen Überfahrt nach Italien prüfen lassen können. Allerdings dürfte allen Beteiligten klar sein: Wer einmal Tausende Dollar investiert und unmenschliche Qualen bei der Durchquerung der Wüste hinter sich gebracht hat, den wird auch eine lebensgefährliche Fahrt über das Mittelmeer nicht mehr abschrecken.
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