Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Begrenzung von Amtszeiten Power-Politik Jörg Rinne
Bielefeld (ots)
Ja, es stimmt wohl: Die meisten Politiker, die ein machtvolles Amt ausüben, verpassen den richtigen Zeitpunkt aufzuhören. Sie halten sich für unersetzbar und klammern sich an ihren Job - auch wenn sie ihren Zenit längst überschritten haben. Selbsttäuschung? Unkritisches Umfeld? Angst vor der Einsamkeit? Verschleißerscheinungen nach längeren Amtszeiten sind nicht zu leugnen. Helmut Kohl mag dafür als typisches Beispiel dienen. Von 1982 bis 1998 lenkte er die Geschicke des Landes, bis seine Macht erodierte. Wähler wandten sich ab, selbst Mitglieder der eigenen Partei gingen auf Distanz. Eine Situation, die von Demoskopen gern als Wechselstimmung tituliert wird. Für Kohl endete sie in einer schmählichen Wahlniederlage gegen Gerhard Schröder. Liegt der Ausweg also in der Begrenzung der Amtszeit eines Regierungschefs? Ein Blick in die USA macht deutlich, dass vieles dafür spricht. Acht Jahre Power-Politik treiben den Präsidenten zu Höchstleistungen. Denn es ist nicht viel Zeit, um Duftmarken zu setzen, Profil zu zeigen und Gesetzgebungsverfahren in Gang zu setzen. Das hohe Tempo kann schlauchen, ist aber durchaus zielführend. Ein Zeitlimit hat zudem einen - durchaus egoistischen - Vorteil für die jeweiligen Protagonisten. Im Rückblick stehen diejenigen, die rechtzeitig den Absprung finden oder finden müssen, weitaus besser da als andere, die aus dem Amt gedrängt werden. Das wird auch Angela Merkel wissen.
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