Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Deutschland braucht einen Außenminister Warten auf Schulz Martin Fröhlich
Bielefeld (ots)
Die Euphorie ist groß: Frank-Walter Steinmeier wird wohl Bundespräsident. Der Mann, der laut Umfragen das Vertrauen der Bevölkerung in dieser Sache genießt. Doch jede noch so gute Entscheidung hat ihre Schattenseite. Das Land gewinnt einen Bundespräsidenten und verliert einen profilierten Außenminister. Die Zeit, bis ein Steinmeier-Nachfolger aus dem Hut gezaubert werden muss, ist kurz. Am 12. Februar wird der Bundespräsident bestimmt. Erschwerend kommt hinzu: Im September wird ein neuer Bundestag gewählt. Wer danach mit wem regiert, ist nicht sicher. Auch nicht, welche Partei den Außenminister stellt. Es könnte also ein Interimsminister werden. Weil man beim Planen nicht alles offen lassen kann, bis alle Unwägbarkeiten beseitigt sind, braucht es eine Grundannahme. Die lautet: Die SPD stellt nach der Bundestagswahl den Außenminister, weil es aufgrund der Zersplitterung der politischen Landschaft wieder eine große Koalition mit der Union geben wird. Falls nicht, wären die Sozialdemokraten den Posten los. Entweder, weil sie stärkste Partei einer rot-rot-grünen Koalition wären oder in die Opposition müssten. Wenn die SPD einen Außenminister aufbieten soll, fällt nur ein Name. Martin Schulz. Er erscheint als logischer Nachfolger Steinmeiers, würde gemeinsam mit diesem und Angela Merkel eine europäische Phalanx bilden. Alle drei sind EU-Verfechter. Doch Schulz hebt bislang nicht die Hand. Warum? Es könnte mit der Hoffnung auf eine Fortsetzung seiner Brüsseler Karriere verbunden sein. Angedacht war, dass Schulz 2017 das Amt des EU-Parlamentspräsidenten ans konservative Lager abgibt. Doch nun argumentieren Europas Sozialdemokraten, dass auch die Ämter des Kommissionspräsidenten (Jean-Claude Juncker) und des Ratspräsidenten (Donald Tusk) mit Konservativen besetzt sind. Da müsste der Parlamentspräsident weiter aus ihrem Lager kommen. Und hieße Schulz. Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel wird mehr als einmal nachdenken, ehe er sich den populären Schulz an die Seite holt. Die Rufe nach einer Kanzlerkandidatur des wortgewandten und mehrsprachigen Rheinländers wären kaum zu überhören. Schulz auf der Überholspur an Gabriel vorbei? Dieses Szenario würde Gabriel mit Sicherheit ausschließen wollen, ehe er den potenziellen Konkurrenten auf den Außenministerschild hebt. Fest steht: Der Außenminister darf keine Notlösung sein. Zu wichtig ist er in den Zeiten der Trumps, Erdogans, Putins und Brexits.
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